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c't-Archiv, 13/2011, Seite 132

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Recht - IT und Justiz

Autor: Panagiota Brachou

Redakteur: Peter Schmitz

Im Zweifel für den Fortschritt

BGH-Entscheidung: Richter dürfen sich nicht gegen Umgang mit Computern sperren

Die richterliche Unabhängigkeit ist in einem Rechtsstaat ein hohes Gut; in Deutschland genießt sie den Schutz des Grundgesetzes. Allerdings kann ein Richter unter Hinweis darauf nicht jegliche unwillkommene Neuerung ablehnen, die seine Arbeitsbedingungen betrifft. Er kann sich beispielsweise nicht gegen die Notwendigkeit wehren, mit Akten in digitaler Form umzugehen. Ein streitbarer Amtsrichter aus Bochum erhielt in dieser Beziehung eine endgültige Abfuhr vom Bundesgerichtshof.

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Schlagwörter: Justiz, IT-Recht, Digitale Akte, Elektronische Akte, richterliche Unabhängigkeit, Rechtspflege

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