Designrecht erlaubt günstigere Ersatzteile

Große Reparaturen am Auto könnten bald deutlich billiger werden. Die Bundesregierung hat am Mittwoch beschlossen, den Ersatzteilmarkt für sichtbare Bauteile wie Kotflügel, Motorhauben, Außenspiegel oder Scheinwerfer für freie Hersteller zu öffnen

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Scheinwerfer
Von
  • dpa

Bei Scheinwerfern kann man die Argumentation der jammernden PS-Branche noch nachvollziehen, sie dienen der Sicherheit. Der Nachbauschutz von Kotflügeln oder Plastikstoßfängern hingegen dient wohl eher den Einnahmen der Autohersteller.

(Bild: Christian Lorenz)

Große Reparaturen am Auto könnten bald deutlich billiger werden. Die Bundesregierung hat am Mittwoch beschlossen, den Ersatzteilmarkt für sichtbare Bauteile wie Kotflügel, Motorhauben, Außenspiegel oder Scheinwerfer für freie Hersteller zu öffnen. Erwartet wird, dass solche Ersatzteile dadurch deutlich günstiger werden. Die Automobilindustrie wertet das Vorhaben als „kritischen Eingriff“ und sieht ihre Innovationskraft gefährdet.

Ziel der Initiative von Justizministerin Katarina Barley (SPD) ist, dass Verbraucher bei einer Reparatur künftig zwischen den Original-Ersatzteilen ihres Autoherstellers und günstigeren Ersatzteilen von unabhängigen Herstellern wählen können. Dafür soll Reparaturklausel im Designrecht eingeführt werden.

Bisher ist der Nachbau sichtbarer Ersatzteile für Zulieferer untersagt, denn die Hersteller können sich auf einen Designschutz berufen. Die Bundesregierung will nun eine Ausnahme einführen: Wenn das Ersatzteil zur Reparatur verwendet wird, soll der Designschutz wegfallen.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) betonte, der Designschutz sei für Fahrzeughersteller und Zulieferer eine wichtige Voraussetzung für Investitionen in Innovation. Ein solcher Schutz sei notwendig, um Produktpiraten zu bekämpfen. „Nachweislich können nachgebaute Ersatzteile sowohl die Sicherheit als auch den Werterhalt des Fahrzeugs beeinträchtigen und stellen damit einen erheblichen Kundennachteil dar“, erklärte der Verband. Geschützt sind derzeit nicht nur Außenspiegel und Scheinwerfer, sondern auch etwa Türen und Stoßfänger. (fpi)