Erfurt: Klage gegen Umweltzone

Thüringens bisher einzige Umweltzone wird zum Streitfall vor Gericht. Das Verwaltungsgericht Weimar will am kommenden Donnerstag über die Klage der Industrie- und Handelskammer und eines Taxiunternehmens gegen die Umweltzone in Erfurt verhandeln

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Die Wirksamkeit von Umweltzonen ist bis heute umstritten.

(Bild: GTÜ)

Thüringens bisher einzige Umweltzone wird zum Streitfall vor Gericht. Das Verwaltungsgericht Weimar will am kommenden Donnerstag (10.3.2016) über die Klage der Industrie- und Handelskammer und eines Taxiunternehmens gegen die Umweltzone in Erfurt verhandeln, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Kläger sehen sich in ihren Rechten beim Betrieb ihrer Fahrzeuge beschnitten und fordern die Aufhebung der Zone. Zu ihr gehören große Teile des Stadtgebiets. Dort dürfen nur Fahrzeuge fahren, die bestimmte Abgaswerte einhalten und zur Kennzeichnung eine grüne Plakette haben. Allerdings hat Erfurt eine ganze Reihe von Ausnahmeregelungen getroffen, die umstritten sind. Die Klagen, die jetzt verhandelt werden sollen, stammen aus den Jahren 2013 und 2014.

Wegen hoher Schadstoffwerte an Messpunkten war die Umweltzone in der Thüringer Landeshauptstadt nach Angaben des Landesverwaltungsamtes im Oktober 2012 eingeführt worden. Grundlage dafür seien EU-Vorgaben, sagte der Sprecher des Landesverwaltungsamtes, Adalbert Alexy. Eine Umweltzone sei quasi das letzte Mittel. In anderen Thüringer Städten gebe es sogenannte Luftreinhaltepläne, um bestimmte Schadstoffe in der Luft zu verringern. Alexy nannte als Beispiele Gera, Jena, Mühlhausen, Suhl oder Weimar. Derzeit gebe es keine Pläne in anderen Städten, eine Umweltzone mit den strengen Regeln einzuführen.

Ob das Verwaltungsgericht bereits am Donnerstag ein Urteil fällt, sei offen, sagte die Sprecherin. Zunächst werde verhandelt. In der Regel vergehe dann noch einige Zeit, bis ein Urteil gesprochen werde und es in schriftlicher Form vorliege. Von den Umweltbehörden überwacht wird unter anderem die Feinstaubbelastung, aber auch der Stickstoffdioxid-Ausstoß. Die Umweltzone in Erfurt soll vor allem helfen, Dieselruß zu verringern. Sie basiert auf Erfahrungen unter anderem in Berlin und Leipzig.

(dpa)