Modernere Straßenbahnen, reaktivierte Schienenstrecken, Schnellbusse auf dem Land – Nordrhein-Westfalen will langfristig Milliarden in einen attraktiveren Personennahverkehr investieren. Das Landeskabinett hat am Dienstag (3. Dezember 2019) in Düsseldorf ein Maßnahmenpaket beschlossen, das bereits angekündigte Initiativen besser vernetzen und um zusätzliche Angebote ergänzen soll.
Plan für die kommenden elf Jahre
Bis 2031 stehe, wie schon avisiert, eine Milliarde zur Verfügung, um die Stadt- und Straßenbahnnetze aus den 1970er und 80er Jahren technisch auf den neuesten Stand zu bringen, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Hinzu komme die zusätzliche Förderung von Schnellbuslinien mit 100 Millionen Euro. Die Busse sollen vor allem im ländlichen Raum die Mobilität erhalten, wo keine Eisenbahnen mehr fahren. Ebenfalls neu sei ein 100 Millionen Euro umfassendes Programm für Personenbeförderungen auf Abruf. Hierfür werden 120 Millionen bereitgestellt.
180 Millionen sollen darüber hinaus investiert werden, um auch während der geplanten umfangreichen Bau- und Modernisierungsarbeiten für ein robustes Schienennetz mit möglichst wenig Ausfällen und Verspätungen zu sorgen. Immerhin stünden in den nächsten Jahren Sanierungsmaßnahmen für über 80 Milliarden Euro im deutschen Bahnnetz an, sagte Wüst. 140 Millionen Euro an Landesmitteln sollen dazu dienen, stillgelegte Bahnstrecken zu reaktivieren.
Erhöhte Co-Finanzierung
Für den Aus- und Neubau des Öffentlichen Personennahverkehrs reserviert die Landesregierung weitere 600 Millionen Euro. Eine bundesgesetzliche Änderung ermögliche jetzt auch die Sanierung von Straßen- und U-Bahnsystemen aus diesem Topf, unterstrich der Minister. Das Land erhöhe seine Co-Finanzierung, sodass die Kommunen nur noch zehn Prozent Eigenanteil dafür aufbringen müssten. Wüst appellierte an die Verkehrsbetriebe, jetzt schon zu planen, damit das Geld auch abfließe.
Dass in NRW dringender Handlungsbedarf besteht, ist wohl unbestritten. Der ist allerdings so groß, das die nun angekündigten Finanzmittel kaum ausreichen dürften. Zumal aus der Vergangenheit noch einiges aufzuarbeiten wäre. Der Plan der Schnellbahn-Verbindung RXX zwischen Dortmund und Köln beispielsweise ist trotz vieler Anläufe bis heute nicht umgesetzt. Das Vorhaben scheiterte bislang übrigens nicht an mangelndem Geld.