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Prozess gegen Winterkorn könnte sich verzögern

Kurzmeldungen

Nach der Anklage gegen Ex-VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen mutmaßlichen Betrugs im Abgasbetrug könnte sich der Prozessbeginn vor dem Landgericht Braunschweig verzögern. Zunächst wolle das Gericht weitere Fragen klären lassen

Volkswagen Motor
Einer der von Volkswagen manipulierten Motoren
(Bild: Pillau)

Nach der Anklage gegen Ex-VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen mutmaßlichen Betrugs im Abgasbetrug könnte sich der Prozessbeginn vor dem Landgericht Braunschweig verzögern. Zunächst wolle das Gericht weitere Fragen klären lassen, hieß es am Freitag (20. September 2019) aus Kreisen der Verfahrensbeteiligten.

So gebe es eine Reihe von Faktoren, die die Entscheidung über die Zulassung der Anklage hinausschieben könnten. Bild am Sonntag hatte unter anderem berichtet, die zuständige Kammer habe ein Gutachten gefordert. Das Gericht erklärte, einen Beschluss hierzu gebe es noch nicht.

Richter wollen Akten sichten

Beobachter rechneten bisher damit, dass der Prozess gegen Winterkorn und vier weitere angeklagte Führungskräfte im ersten Quartal 2020 anlaufen könnte. Nach Informationen der Zeitung soll nun jedoch die Staatsanwaltschaft nacharbeiten. Auch wollten die Richter Akten aus anderen Ermittlungsverfahren sichten. Das Landgericht teilte dazu mit: „Da das Ermittlungsverfahren mit Anklageerhebung abgeschlossen ist, ist die Staatsanwaltschaft für den weiteren Verfahrensgang nicht mehr zuständig. Die Zuständigkeit liegt jetzt allein beim Gericht.“

Die Anklage gegen den früheren VW-Vorstandsvorsitzenden war Mitte April erhoben [1] worden. Es geht um den Vorwurf des schweren Betrugs und des Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb im Zusammenhang mit Manipulationen an den Abgaswerten von Millionen Dieselautos. Eine Wirtschaftsstrafkammer aus drei Richtern prüft seither, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht. Nach Angaben des Braunschweiger Landgerichts kann eine genaue „zeitliche Prognose zur Dauer des Zwischenverfahrens derzeit nicht getroffen werden“.


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[1] https://www.heise.de/autos/artikel/Ex-VW-Chef-Winterkorn-angeklagt-4399675.html