Iran: Was für einen Proxy verwenden Sie, Herr Außenminister?

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Der vorübergehende freie Zugang zu sozialen Netzwerken im Iran war ein technischer Fehler. Die iranische Netzgemeinde diskutiert darüber, ob es wirklich ein Versehen oder doch Kalkül war.

Als Twitter- oder Facebook-Nutzer bewegt man sich im Iran in einer Grauzone. Zwar ist es nicht ausdrücklich verboten, die sozialen Netzwerke zu nutzen, aber der Zugang ist gesperrt. Man wird automatisch auf die Webseite der Zensurbehörde weitergeleitet und bekommt den Standardsatz zu lesen: "Der Zugang zu dieser Seite ist nicht möglich." Also verwenden die geschätzten 20 Millionen iranischen Nutzer von Facebook und Twitter einen Proxy- oder VPN-Server, um die Sperren zu umgehen. Hier wird die Sache problematisch, denn solche Dienste zu verwenden ist im Iran illegal.

Die Iraner haben allerdings nach mehr als 30 Jahren Islamische Republik gelernt, sich mit dem einen oder anderen Verbot zu arrangieren. Sie spielen heimlich Musik, feiern heimlich große Partys und trinken heimlich Alkohol. So geht es auch mit der Internetzensur. Proxy-Server, VPN-Verbindungen und eine daraus resultierende langsame Internetverbindung gehören zum Alltag der iranischen Nutzer. Das Wort Filternet anstatt Internet hat sich mittlerweile im Wortschatz der Iraner etabliert.

Hassan Rouhani auf Twitter

Als am Abend des 16. September manche Nutzer einen freien Zugang zu Facebook und Twitter feststellten, war die Begeisterung zunächst groß. Ohnehin herrscht im Land seit dem Wahlsieg des moderaten Geistlichen Hasan Rohani eine hoffnungsvolle Stimmung. Rohanis Wahlkampf hatte einen Schlüssel als Symbol. Dieser sollte verschlossene Türen der Politik öffnen. Es sollte der Schlüssel für Veränderung sein. Verändert hat sich seit dem Amtsantritt im August zumindest der Ton der Regierung. Ein versöhnlicher Ton im In- und Ausland und eine dialogbereite Regierung zogen die internationale Aufmerksamkeit auf sich. Dabei sei nur an die in Englisch geschriebenen Glückwünsche des Präsidenten und seines Außenministers Javad Zarif zum jüdischen Neujahr Rosch Haschana erinnert.

Weniger internationale Aufmerksamkeit erfuhren die darauf folgenden Reaktionen im Land. Die Hardliner haben der Regierung Israelfreundlichkeit vorgeworfen, in persischer Sprache. Ein Regierungssprecher dementierte halbherzig die Twitter-Nachricht des Präsidenten, ebenfalls in persischer Sprache. Rohani habe keinen offiziellen Twitter-Account. Javad Zarif antwortete den Kritikern auf seiner Facebook-Seite. Quintessenz seiner Antwort war, man werde die Unterdrückung der Palästinenser durch die Zionisten nicht zulassen. Vielleicht liegt es an der Sprache, dass das Zurückrudern der beiden der Weltöffentlichkeit entgangen ist.

Javad Zarif auf Facebook

Die Liste der iranischen Staatsmänner und Regierungsmitglieder, die in sozialen Netzwerken aktiv sind, ist lang. Sie reicht vom erzkonservativen Revolutionsführer Khamenei über die reformorientierten Enkelkinder des Revolutionsgründers Khomeini bis hin zu einigen Ministern der neuen, vergleichsweise moderaten Regierung. Besonders die Facebook-Seite des Außenministers Zarif ist sehr beliebt. Unzählige Kommentare schreiben ihm die Iraner jeden Tag. Er bedankt sich immer höflich und entschuldigt sich, dass er keine Zeit hat zu antworten. Es ist eine einseitige Beziehung. Dennoch nutzen die Iraner die seltene Möglichkeit, der Regierung ihre Meinung zu sagen.

Zurecht fragen nun viele Iraner, warum soziale Netzwerke für sie Tabu sein sollen, während Regierungsmitglieder diese scheinbar ohne weiteres nutzen dürfen. Die Bloggerin Marzie Rasouli scherzte vor kurzem über die paradoxe Situation: Das iranische Amt für Statistik habe den meist geschriebenen Kommentar auf Facebook festgestellt, nämlich: "Was für einen Proxy verwenden Sie, Herr Zarif?"

Die Facebook-Aktivitäten der Regierungsmitglieder und die danach entfachte Diskussion über die Freigabe der sozialen Netzwerke, gepaart mit der Hoffnung auf Veränderung im Land führten zu der Annahme, die Regierung würde die Sperren bald aufheben. Als der Zugang plötzlich möglich war, folgte eine Welle von Twitter-Meldungen und Facebook-Kommentaren. Die meisten Internetnutzer waren optimistisch, einige unsicher und vorsichtig. "Ich komme mir vor, als wäre ich im Ausland" twitterte der Nutzer Valid-Official. Ein anderer meinte, es sei Rohani, der gerade seinen Schlüssel im "Filternet" herumgedreht habe. Während manche die neue Freiheit genossen, warnten andere vor möglichen Fallen. Man solle weiterhin ein VPN einsetzen, um seine Daten vor der Regierung zu schützen. Viele meldeten auch, dass bei ihnen sich nichts geändert habe. Sie hatten entweder gar keinen freien Zugang oder nur mit ihren Smartphones. Fest steht, dass die neue "Freiheit" nicht flächendeckend war.

Manch einer hat bei der Euphorie auch an die Freiheit politischer Gefangener gedacht. Auf der Facebook-Seite des inhaftierten Internetaktivisten und Bloggers Hossein Ronaghi war zu lesen: "Du bist im Gefängnis, weil du gegen die Sperrung von Facebook gekämpft hast. Heute ist Facebook frei und du wirst gefangen gehalten für die Freiheit." Ein anderer fragte in einem Tweet skeptisch, ob bald die Freilassung der Oppositionsführer folge oder ob Facebook nur von solchen Themen ablenken solle.

Es dauerte zehn bis fünfzehn Stunden. Internationale Medien wie Reuters und die New York Times hatten schon von der Aufhebung der Sperren für soziale Netzwerke berichtet. Dann kam die Meldung, es gebe keine neue Entscheidung der Regierung diesbezüglich. Die "Probleme" seien durch technische Fehler entstanden.

Die iranische Anwältin und Menschenrechtsaktivistin Shadi Sadr weist auf ihrer Facebook-Seite auf ein "sich wiederholendes Propagandamuster" hin. "Zuerst die Geschichte mit den Grüßen zum jüdischen Neujahr und jetzt das mit Facebook und Twitter. Erst wird eine positive Nachricht gemeldet und durch die Medien schnell international verbreitet, damit ein Bild entsteht. Dann wird dementiert oder niemand will die Verantwortung übernehmen. Wichtig ist aber das positive Bild in der Weltöffentlichkeit, obwohl sich tatsächlich nichts verändert hat. So brauchen Menschenrechtsorganisationen und Aktivisten viel Zeit und Energie, um erneut zu zeigen, dass Facebook und Twitter weiterhin gesperrt sind." Die Kritik der iranischen Nutzer zielt aber auch auf die vorschnelle Urteile ausländischer Korrespondeten in Teheran. Sie hätten mindestens 24 Stunden abwarten und ihre Meldung von der Regierung bestätigen lassen sollen.

Als die Freude über die Aufhebung der Zugangssperren von Facebook und Twitter noch nicht verflogen war, ahnte der Autor des bekannten iranischen Blogs Vahid Online, dass es sich um eine Falschmeldung handele. Er begrüßte dennoch in einem Facebook-Kommentar die euphorische Stimmung und fügte hinzu: "Auch wenn wir am Ende enttäuscht werden, allein die Äußerung der Freude und Hoffnung ist eine Art des Druckausübens." Ob der Druck der Netzgemeinde auf die Regierung zu einer Lockerung der Zensurbestimmungen führt, wird die Zukunft zeigen. Der Blogger Amin Sabeti hält die Aufhebung der Internetzensur für einen Witz. Das Regime habe in den letzten zehn Jahren Millionen ausgegeben, um das System der Internetzensur aufzubauen, so Sabeti. Viele verdienten gut daran. Da könne man nicht erwarten, dass es über Nacht zu beseitigen sei.

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