Sturm auf Bills Bastionen

Justiz und Verbraucherschützer nehmen Microsoft in die Zange

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Erst sah es noch nach einem weiteren Sturm im Wasserglas aus, als das US-Justizministerium Microsoft die Verletzung des sogenannten Consent Decree von 1995 vorwarf. Aber immer neue Beschuldigungen und Beweise kommen auf den Tisch. US-Bundesstaaten wie Texas, Kalifornien und Connecticut, Verbraucherschützer, ja selbst die Republikaner im US-Senat werden gegen Microsoft aktiv.

Microsoft kämpft mit harten Bandagen um das Internet und die anhaltende Dominanz seiner Betriebssysteme. Bill Gates hat gemerkt, daß Web-Browser als neue Benutzeroberfläche Windows in Gefahr bringen können. Ein plattformunabhängiges User-Interface macht das darunterliegende Betriebssystem beliebig. Darauf reagiert die Redmonder Firma empfindlich: Sie will den eigenen Internet Explorer, der auf proprietäre Technik aufbaut, mit allen Mitteln als Standard-Browser durchsetzen. Da scheut man sich auch nicht, regelrechte Knebelverträge mit Internet-Providern abzuschließen.

So darf ein Provider laut einem Vertrag, der dem US-Senat vorlag, dem Anwender weder mitteilen, daß er auch andere Browser als Microsofts IE bekommen kann, noch auf irgendeiner seiner Web-Seiten das Logo eines anderen Browsers oder einen Link zu dessen Hersteller zeigen. Immerhin gestattet es Microsoft dem Provider, Kunden einen anderen Browser zur Verfügung zu stellen, wenn diese gezielt nach einem bestimmten Produkt fragen.

Dem PC-Marktführer Compaq kündigte Microsoft sogar den Entzug der Windows-95-Lizenz an. Im Juni 1996 erhielt Celeste Dunn, Compaqs Vizepräsidentin für Consumer-Software, einen Brief von Don Hardwick, Chef von Microsofts Abteilung für Verkäufe an OEMs. Darin forderte Hardwick den PC-Hersteller ultimativ auf, die Icons für den Internet Explorer und das Microsoft Network auf allen Presario-Maschinen wieder einzuführen. Dann würde man von einer Kündigung der Lizenzvereinbarung absehen. Inzwischen ist Windows 95 auf allen Compaq-PCs wieder so zu finden, wie Microsoft sich das vorstellt.

Stephen Decker, Chef-Softwareeinkäufer bei Compaq, setzte gegenüber dem US-Justizdepartment noch eins drauf. Microsoft habe nicht nur darauf bestanden, daß Windows 95 in der vorgesehenen Weise zu installieren sei. Mit einer Kündigung des Lizenzabkommens über Windows 95 sei sogar für den Fall gedroht worden, daß der Netscape Navigator, Hauptkonkurrent von Microsofts Internet Explorer, auch nur mitgeliefert werde. Mitarbeiter von Micron und Gateway 2000 machten ähnliche Aussagen.

Microsoft möchte dem Kunden eben die Qual der Wahl nicht zumuten. Aber inzwischen sieht nicht nur das amerikanische Justiz-Department die Sache etwas enger. Selbst den Republikanern im US-Senat sind die Vorgehensweisen von Microsoft übel aufgestoßen.

Als eifrige Protagonisten der freien Entfaltung der Kräfte auf dem Markt hielten sie bisher nicht viel von Eingriffen der Regierung aufgrund vermeintlicher Wettbewerbsverzerrungen. Nun aber betonte selbst der republikanische Senator Orin Hatch, mächtiger Vorsitzender des Justizausschusses, daß die Praktiken von Microsoft genau beobachtet werden müßten: 'Die Regierung sollte die Antitrust-Gesetze nicht dazu benutzen, Gewinner und Verlierer auf dem Markt zu bestimmen. Aber sie sollte damit sicherstellen, daß die Konsumenten es sind, die Gewinner und Verlierer auswählen, und zwar auf Grund der Vorteile konkurrierender Produkte.' Er verwies weiterhin darauf, daß Microsoft Konkurrenten und Geschäftspartner eingeschüchtert habe, um sie von einer Aussage gegenüber Regierungsstellen abzuhalten.

Während eines Ausschuß-Hearings über 'Wettbewerb, Innovation und die Rechtsordnung' kam überraschend der Vertrag zwischen Microsoft und dem Internet-Provider Earthlink auf den Tisch. Damit spitzte sich das Thema des Hearings schnell auf Microsoft zu. Denn in dem Vertrag stießen dem Ausschußvorsitzenden Hatch genau die Passagen auf, die es Earthlink verboten, von sich aus andere Browser als Microsofts IE anzubieten: 'Ich bin sehr besorgt über Microsofts gegenwärtige Versuche, seine Monopol-Macht auszuspielen.'

Bei der früheren Untersuchungen des Justizministeriums gegen Microsoft hatten die Republikaner der Clinton-Regierung noch vorgeworfen, die überragende Bedeutung Amerikas auf dem Technologiesektor zu schmälern. Mit den Hearings des einflußreichen Justizausschusses, der das Department of Justice überwacht, bekommt das Vorgehen des Justizministeriums zum ersten Mal Unterstützung beider Parteien im amerikanischen Parlament.

Joel Klein wird's freuen. Der Chef des Antitrust-Departments beim Justizministerium dürfte mit Unterstützung von dieser Seite kaum gerechnet haben. 'Der Kongreß muß von Zeit zu Zeit die Antitrust-Gesetze stärken, und jetzt könnte so eine Zeit sein', sagte Senator Hatch gegenüber dem Wall Street Journal. Er habe keine Pläne für neue Gesetze. Die vorhandenen seien ausreichend, wenn sie mit Nachdruck geltend gemacht würden: 'Ich habe großes Vertrauen in Joel Klein.'

Da spielt es kaum noch eine Rolle, daß der Senator aus Utah stammt - dem Staat, in dem Microsofts Hauptkonkurrent im Server-Busineß, Novell, seinen Firmensitz hat. Hämische Kommentare in der amerikanischen Presse, die NetWare-Company stecke hinter dem Hearing, hatten auf seinen Ausgang keinen Einfluß. Sogar der Vergleich mit dem Vorgehen des Justiz-Departments gegen IBM in den 70er Jahren kam ausdrücklich zur Sprache. 'Die Antitrust-Aktionen gegen IBM halfen entscheidend mit, den Würgegriff zu lösen, in dem die Firma die Computerindustrie hielt - eine Lektion, die relevant ist für Microsofts gegenwärtige Praxis, den Kauf eines Betriebssystems und eines Browsers zu verbinden', so Ed Black, Präsident der Computers and Communications Industry Association vor dem Senatsausschuß.

Noch während das Hearing lief, sorgte schon die nächste Meldung für Aufruhr. Dan Morales, Generalstaatsanwalt von Texas, ging wegen der Behinderung von Regierungsermittlungen durch Microsoft vor Gericht. Er verlangte, daß Microsoft eine Klausel in den Verträgen mit Geschäftspartnern verboten werde, wonach diese Microsoft zu unterrichten haben, bevor sie Informationen an die Behörden weitergeben. Auch der Generalstaatsanwalt von Connecticut, Richard Blumenthal, kündigte eine Prüfung der Legalität dieser Klauseln an. Texas, Connecticut, Massachusetts, New York, Oregon und Kalifornien haben unabhängig vom Bundesjustizministerium eigene Antitrust-Untersuchungen gegen Microsoft eingeleitet.

Dabei war allein schon die erneute Klage des Justizministeriums eine kleine Sensation. Die bisherigen Untersuchungen gegen Microsoft, sei es von Department of Justice selbst oder der Federal Trade Comission FTC (einer der deutschen Kartellbehörde vergleichbaren Regierungsstelle), verliefen schließlich größtenteils im Sande.

Schon im Juli 1990 hatte die FTC eine geheime Untersuchung gegen Microsoft begonnen, die sich auf mögliche Konflikte zwischen IBM und der Gates-Company bezog. Doch nach fast dreijähriger Dauer der Ermittlungen entschloß sich die FTC, keine weiteren Aktionen zu unternehmen. Die untersuchenden Beamten waren geteilter Meinung über die Relevanz der bisher erzielten Ergebnisse.

Überraschenderweise übernahm dann im August 1993 das Justizministerium die Untersuchung von der FTC. Aber obwohl die streitbare amerikanische Justizministerin Janet Reno sich sehr weit mit Vorwürfen gegen Microsoft aus dem Fenster lehnte, kam es nur zu einem Consent Decree (einer rechtlich bindenden Einverständniserklärung). Danach verpflichtete sich Microsoft, keine lizenzrechtlichen Verbindungen zwischen Betriebssystemen und Anwendungssoftware aus eigenem Haus herzustellen. Erweiterungen der Betriebssysteme waren MS weiterhin ausdrücklich erlaubt.

Zwar lehnte ein US-Richter die Vereinbarung zuerst ab, weil sie nicht weit genug gehe. Dies verlief aber ebenfalls im Sande - sowohl das Justizministerium als auch Microsoft widersprachen der Ablehnung; ein anderes Gericht stimmte daraufhin der Vereinbarung zu. Bis auf die Klage gegen den Kauf von Intuit, Hersteller der Finanzsoftware Quicken, aufgrund derer Microsoft die Übernahmepläne aufgab, brachten weitere Untersuchungen keine neuen Ergebnisse. Die FTC weigerte sich sogar generell, gegen Microsoft vorzugehen, selbst als sie im Juni 1997 von drei US-Senatoren dazu aufgefordert wurde.

Um so überraschender war es, daß die Antitrust-Behörden nun Microsoft wegen der Verbindung von Windows 95 mit dem Web-Browser auf Verletzung des Consent Decree verklagten. Schließlich hatten sie 1995 sogar die Ermittlungen wegen des Bundling von Windows 95 mit dem Microsoft Network MSN eingestellt, das damals für große Aufregung unter den etablierten Online-Diensten sorgte.

Diesmal aber wollen die Behörden sich nicht mit lauen Versprechungen Microsofts zufrieden geben. Microsoft soll so lange täglich eine Million Dollar Zwangsgeld zahlen, wie eine Verbindung zwischen den Lizenzen für Windows 95 und Internet Explorer besteht.

Das könnte die Firma angesichts eines Nettogewinns von über drei Milliarden US-Dollar im Geschäftsjahr 1997 zwar aus der Portokasse bezahlen. Der politische Schaden für Microsoft wäre aber immens, zumal mit der aktuellen Klage noch lange nicht Schluß ist. Die Behörden wollen unter anderem die Verbindungen Microsofts mit den Anbietern von Inhalten im Internet und die Investition in Apple untersuchen. Auch stehen die USA beim Vorgehen gegen Microsoft nicht mehr allein da. Die Kartellbehörden der Europäischen Gemeinschaft und Japans schauen sich inzwischen ebenfalls genauer an, ob Microsoft gegen das Kartellrecht und die Bestimmungen über unlauteren Wettbewerb verstößt.

Die offiziellen Untersuchungen bekommen außerdem noch aus einer ganz anderen Ecke publikumswirksame Unterstützung. Ralph Nader, seit den 60er Jahren ein berühmter Verbraucheranwalt in den USA, rief für Mitte November zu einer Konferenz unter dem Titel 'Appraising Microsoft and its global strategy' auf (in Deutsch etwa 'Microsoft und seine globale Strategie unter die Lupe genommen').

Der 63jährige Nader hat sich nicht nur durch die juristische Vertretung von Verbrauchern gegenüber Großfirmen einen Namen gemacht, sondern auch mit publicityträchtigen Aktionen. Er bewirkte unter anderem US-Bundesgesetze zur Kraftfahrzeug- und Autobahn-Sicherheit, die Einrichtung von Bundesbehörden für Umweltschutz und die Sicherheit von Konsumprodukten sowie Gesetze zur Prüfung von Fleisch- und Geflügelprodukten. 1996 war er Präsidentschaftskandidat der US-Grünen.

In einem Artikel in Slate, dem Microsoft-eigenen Online-Magazin, das mit der Veröffentlichung wohl seine Unabhängigkeit von der Mutter beweisen wollte, schrieb Nader: 'Wohin Microsoft heute oder morgen auch geht, der Firma darf nicht zuviel Kontrolle über etwas so Bedeutendes gegeben werden wie der Art, wie wir miteinander kommunizieren'. Gleichzeitig warf er Microsoft vor, praktisch keine Innovationen zur Entwicklung der EDV-Branche beigesteuert zu haben. Statt dessen habe die Firma alles daran gesetzt, diese Branche zu monopolisieren.

Entsprechend plante Nader die Themen und Diskutanten für die Konferenz: Microsoft und Java, der Browser-Krieg, Microsofts Strategie, das Übernehmen von Märkten, E-Commerce, der Consent Decree und die Antitrust-Gesetze. Eingeladen wurden Verbraucherschützer, Juristen, ehemalige Regierungsbeamte, Finanzexperten und Vertreter von Firmen wie Scott McNealy von Sun oder Roberta Katz von Netscape, darüber hinaus US-Vizepräsident Al Gore sowie Bill Gates.

Eine Konferenz wie 'Appraising Microsoft' veranstaltet ein Mann wie Nader nicht aus rein altruistischen Gründen - dafür ist er viel zu sehr darauf bedacht, welche öffentliche Wirkung seine Aktionen haben. Um so mehr Bedeutung hat es, wenn der Verbraucheranwalt zum Angriff auf Microsoft bläst. Ohne die Aussicht auf breite Resonanz in der Öffentlichkeit hätte sich Nader auf ein solches Unternehmen nicht eingelassen.

Microsoft sieht sich offensichtlich durch diesen Angriff auf mehreren Fronten kalt erwischt. Angesichts des Hearings im US-Senat beschwerte sich ein Pressesprecher der Firma dagegen leicht wehleidig, man habe keinen Vertreter geschickt, da nicht bekannt gewesen sei, daß es um Microsoft gehen würde. Die Entsendung eines Beobachters hatte man dagegen sehr wohl für notwendig gehalten.

Gegen die Klage des Justiz-Departments verteidigt sich Gates' Firma heftig. Nach ersten flapsigen Äußerungen von Microsofts Pressechef Max Murray ('Egal, was Washington macht, egal, was die Konkurrenz macht - wir werden gewinnen!') suchte das Unternehmen, sich zu rechtfertigen. Die Lizenzpraktiken seien branchenüblich. Der Internet Explorer sei kein eigenständiges Produkt, sondern ein integraler Bestandteil von Windows 95 - also eine Erweiterung und Weiterentwicklung des Betriebssystems, wie sie Microsoft nach dem Consent Decree erlaubt sei. Microsoft versucht damit, die Klage des Justizministeriums ins Leere laufen zu lassen.

Die daraufhin ausgebrochene Diskussion, ob der Browser tatsächlich fest zum System gehöre, führt allerdings am gegenwärtigen Stand der Untersuchungen vorbei. Sie gehen schließlich über das reine Bundling von Windows 95 mit einem Internet-Browser hinaus. Man kann sogar darüber streiten, ob eine grafische Benutzeroberfläche integraler Bestandteil des Betriebssystems sei - es gibt genug Beispiele für Systeme, bei denen sie entweder nicht zum System gehört oder aber austauschbar ist. Da ist der Streit über den Web-Browser als OS-Erweiterung für viele eher akademischer Natur - schließlich gibt es genug konkurrierende Anbieter von Browsern, und Microsoft selbst bietet den Internet Explorer 4 auch für andere Betriebssysteme an.

Mit der Argumentation, der Browser sei integraler Bestandteil des Betriebssystems, glaubt Microsoft zwar, die besseren Karten in der Hand zu haben (siehe auch [#Lit1 [1]]). Gegenüber den Beschuldigungen im Justizausschuß brachte die Firma eine Erklärung des betroffenen Internet-Providers Earthlink bei. Darin erklärte dieser, mit Microsoft branchenübliche Geschäftsbeziehungen zu haben. Und der Internet Explorer sei schon an unzählige andere ISPs ohne diese Vertragsklauseln lizenziert worden.

Was bei den Angriffen auf Microsoft herauskommt, werden die nächsten Monate zeigen. Das Bezirksgericht, bei dem das Justizministerium die Klage eingereicht hat, gab beiden Kontrahenten erst einmal Zeit, auf die wechselseitigen Stellungnahmen zu reagieren. Auch die Untersuchungen bundesstaatlicher Justizbehörden in den USA sind noch im vollen Gange. Die Hearings des US-Senats werden am 5. Dezember fortgesetzt. Noch in diesem Monat will Naders Konferenz Ergebnisse präsentieren.

Der schlimmste Ausgang, den Beobachter sich vorstellen können, bestünde in der Auflösung Microsofts als einheitliches Unternehmen, wie es mit dem Telefonkonzern AT&T geschah. Doch das ist sehr unwahrscheinlich. Zwar befindet sich Microsoft sowohl politisch als auch publizistisch in einer schlechten Position. Vor einem Eingriff in die Struktur eines Unternehmens wird Clintons Regierung aber wohl zurückschrecken. Die Republikaner würden einen so weitgehenden Schritt in keinem Fall unterstützen.

Die wahrscheinlichste Maßnahme ist ein verschärfter Consent Decree, der Microsoft mit empfindlichen möglichen Sanktionen bedroht, falls bestimmte Praktiken und geplante Unternehmensbeteiligungen nicht aufgegeben werden. IBM mußte zur Beendigung ähnlicher Untersuchungen in den 70ern eine solche Einverständniserklärung unterschreiben, die von Regierungsstellen in den Folgejahren überwacht wurde.

Das Beispiel IBM zeigt aber auch, daß die Bastionen eines Monopols nicht von außen mit rechtlichen Mitteln gestürmt werden. Diese Maßnahmen sind nur begleitender Geschützdonner. IBM ging die marktbeherrschende Stellung in der EDV aufgrund eigener Fehler verloren. Die Entwicklung des Mini-Computers verschlief das Management; DEC übernahm mit der VAX einen ganzen Markt. Auch die Bedeutung ihrer wichtigsten Eigenentwicklung in den 80er Jahren, des PC, erkannte die Firma ebenfalls nicht. Die Einschränkungen, die der Consent Decree IBM auferlegte, schufen allerdings die Voraussetzungen, daß sich etablierte Unternehmen und Neugründungen überhaupt auf Märkte trauten, die IBM links liegenließ.

Microsoft hat es bislang vermieden, ähnliche Fehler wie IBM zu machen. Zwar hat die Firma ebenfalls eine relevante Entwicklung nach der anderen verpaßt, aber irgendwie schaffte sie es immer, wieder aufzuholen - wenn auch mit großem Aufwand und zumindest fragwürdigen Geschäftsmethoden.

Imperien haben aber die Tendenz, starr und unbeweglich zu werden und an der Unzufriedenheit des Volkes und der eigenen Morschheit zugrunde zu gehen - oft nicht mit einem Knall wie beim Sturm auf die Bastille, sondern mit einem Wimmern wie der Ostblock. Für monopolistische Unternehmen gilt dies ebenso. Microsoft versucht zwar, vorausschauend mögliche Geschäftsfelder abzudecken und Einfluß auf die Politik und künftige gesellschaftliche Entwicklungen zu nehmen (siehe dazu die folgenden Artikel). Der Widerstand von Justiz, Öffentlichkeit und Unternehmen ist aber ein erster Hinweis auf die angekratzte Position der Gates-Company. Und Microsofts Methoden zeugen nicht gerade von der Gelassenheit einer Firma, die sich ihrer marktbeherrschenden Stellung sicher ist. (jk)

[1] Ralf Hüskes, Egbert Meyer, Sprengstoff durchs Web, c't 13/97, S. 50
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