Generalrevision

Neue Wege bei der Medienregulierung

Wissen | Hintergrund

Einreißen und neu aufbauen – nach diesem Motto will eine von der australischen Regierung eingesetzte Kommission die Regulierung von Funk-, Print- und Online-Medien auf ein zeitgemäßes Fundament stellen. Künftig sollen für alle Arten von Content unabhängig von der technischen Verbreitungsplattform dieselben Regeln gelten. Ein Vorbild auch für Deutschland?

Beim Dauerstreit (der jüngste Verhandlungstermin vor dem Landgericht Köln wurde für den 19. Juli anberaumt) der deutschen Zeitungsverleger gegen die Tagesschau-App für Tablet-PCs und Smartphones geht es vor allem um das Abstecken von lukrativen Claims im Internet. Die Klage richtet sich gegen eine angeblich „presseähnliche“ Gestaltung des Online-Auftritts, die nach dem Rundfunkstaatsvertrag unzulässig sei. Es ist eine bizarre juristische Auseinandersetzung, die seltsam antiquiert anmutet: Kann es in Zeiten der durch das Internet herbeigeführten Medienkonvergenz, die Text, Bild und Ton rücksichtslos verlinkt, noch sinnvoll sein, zwischen Presse-, Hörfunk- und Fernsehangeboten zu unterscheiden?

Convergence Review

Die Antwort kommt aus Australien und lautet: Nein. „In einer konvergenten Welt lässt sich nicht mehr begründen, warum Informationen und Meinungen in den Printmedien anders behandelt werden sollten als Informationen und Meinungen in Fernsehen, Radio und Internet.“ Das ist der Schlüsselsatz eines Reports, mit dem sich die Regierung in Canberra derzeit für eine groß angelegte Revision der Medienordnung rüstet. Der Minister für Breitband, Telekommunikation und Digitale Wirtschaft, Stephen Conroy, hatte den „Convergence Review“ mit dem Ziel der kritischen Überprüfung in Auftrag gegeben, ob und wie sich Australiens Rundfunk- und Telekommunikationsrecht auf die Höhe der Internetzeit bringen lässt [1]. ...

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