Böses Echo

Wenn Suchmaschinenergebnisse die Abmahnung nach der Abmahnung bescheren

Wissen | Recht

Eine Unterlassungserklärung, die ein Website-Betreiber infolge einer Abmahnung abgibt, muss eine Vertragsstrafe für den Wiederholungsfall vorsehen. Halb so schlimm – oder? Diese Strafe wird ja nicht fällig, da der Rechtsverletzer seinen Fehler nicht wiederholt. Reste der beanstandeten Web-Inhalte in Suchmaschinen können jedoch einen dicken Strich durch diese Rechnung machen.

Grundsätzlich haben Abmahnungen einen guten Sinn: Wenn jemand etwa durch Inhalte von Webseiten in seinen Rechten verletzt wird und den Missetäter außergerichtlich darauf hinweist, erspart er diesem einen nervenintensiven Prozess. Das Rechtsinstrument, das der Gelben Karte beim Fußball ähnelt, hat allerdings den Haken, dass es an eine Unterlassungserklärung gekoppelt ist: Der Abgemahnte muss darin versprechen, dass das gerügte Verhalten sich nicht wiederholt – und für den Fall, dass dies doch geschieht, eine Geldzahlung versprechen.

Vergessenes Gedächtnis

Nun kann es passieren, dass die rechtsverletzenden Inhalte zwar auf dem Server des Abgemahnten gelöscht wurden, aber im Internet immer noch aufzufinden sind – nämlich im Cache eines Suchdienstes. Darüber, ob die Strafzahlung bereits dadurch fällig ist, haben Gerichte hierzulande unterschiedlich geurteilt. Die neueste Entscheidung zu diesem Thema kommt vom Landgericht (LG) Halle [1]. In dem wettbewerbsrechtlichen Fall, um den es dabei geht, lagen zwei Online-Anbieter von Gartengeräten im Streit miteinander: Der eine hatte in den Quelltext seiner Webseiten Metatags gesetzt, die die Rechte des anderen verletzten. ...

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