„Auswüchse eindämmen“

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Gesetzgebung zum Urheberrecht

Trends & News | Interview

Die Zuständigkeit fürs Urheberrecht und dessen Ausgestaltung liegt beim Bundesjustizministerium. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP waren größere Änderungen am Urheberrechtsgesetz vereinbart worden, unter anderem eine dritte Reform des Regelwerks sowie Entwicklung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage. Letzteres befindet sich im Gesetzgebungsprozess, aber eine Reform ist nicht in Sicht. c’t befragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

c’t: Frau Ministerin, im Koalitionsvertrag der Regierung war die Erarbeitung einer dritten Urheberrechtsreform verabredet. Kommt der sogenannte dritte Korb noch?

Leutheusser-Schnarrenberger: Wir sind mitten im Prozess des Austarierens der Rechte der Urheber und der Anliegen der Nutzer. Es ist jetzt angesichts der rasanten digitalen Entwicklung nicht die Zeit für einen Urheberrechtskorb. Wir müssen versuchen, berechtigte Anliegen auf beiden Seiten auszubalancieren. ...

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