KJM-Entscheidung beseitigt Pflicht zur Web-Sendezeitbegrenzung

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KJM-Entscheidung beseitigt Pflicht zur Web-Sendezeitbegrenzung Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat eine Weichenstellung für den selbstregulierten Jugendschutz im Internet vorgenommen. Am 15. Mai beschloss die Aufsichtsbehörde, den zwei...

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat eine Weichenstellung für den selbstregulierten Jugendschutz im Internet vorgenommen. Am 15. Mai beschloss die Aufsichtsbehörde, den zwei bislang nur vorläufig zugelassenen Web-Filterprogrammen von Jusprog und der Deutschen Telekom ab 1. Juni 2013 auch die Anerkennung für die Altersstufe „ab 18“ zuzubilligen.

Damit sind nun alle im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) definierten Kriterien erfüllt, damit beispielsweise Anbieter von „Ab 16“-Erotik Ausweis- und Sendezeitbeschränkungs-Barrieren abbauen und durch Alterskennzeichnungen im age-de-Format ersetzen dürfen, ohne mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Die beiden Filterprogramme von Jusprog und Telekom lesen diese für Surfer unsichtbaren age-de-Label aus. Sie differenzieren Zulassungsbeschränkungen ab 6, 12, 16 und 18 Jahren. Eltern können die Filterprogramme beispielsweise auf „ab 16“ einstellen und so markierten Erotik-Inhalt mit dem Jugendschutz-Filter blocken.

Bislang mussten Anbieter von „entwicklungsbeeinträchtigenden“ Inhalten den Zugang je nach Alterskategorie erschweren, indem sie entweder eine Online-Ausweiskontrolle vornehmen oder Inhalte je nach Altersstufe zeitgesteuert blockieren. Als prominentes Beispiel für eine solche Umsetzung dienen die Mediatheken von ARD und ZDF, die etwa Filme mit der Altersfreigabe „ab 12“ erst nach 20 Uhr ausliefern, Filme „ab 18“ erst nach 23 Uhr und bis 6 Uhr morgens.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wollen trotz der nun bestehenden Label-Alternative bei dieser Sendezeitbeschränkung bleiben. Nur die „uhrzeitbasierte Systematik“ gewährleiste ausreichenden Jugendschutz, erklärte ARD-Online-Leiterin Heidi Schmidt gegenüber c’t: „Die derzeit verfügbaren Jugendschutzprogramme zeigen aus unserer Sicht noch Optimierungsbedarf im Hinblick auf eine Reihe von Lücken und Schwächen.“ Ähnlich äußerte sich Jürgen Kleinknecht, Leiter Neue Medien beim ZDF: Die verfügbaren Filterprogramme seien nicht ausreichend verbreitet. Es sei „natürlich nachvollziehbar, dass man diese Inhalte als Erwachsener auch gerne tagsüber anschauen würde. Trotzdem halten wir die bei den öffentlich-rechtlichen Angeboten eingesetzte Zeitsteuerung für den nach heutigem Stand besten Kompromiss zwischen den Anforderungen des Jugendschutzes, den technischen Möglichkeiten und den rechtlichen Rahmenbedingungen.“ (hob)

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