Grabgesang für Filehoster?

Bundesgerichtshof legt Rapidshare harte Prüfpflichten auf

Wissen | Recht

Drei neue Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) muten dem einstigen Shooting-Star unter den Filehostern eine Verpflichtung zur aktiven Recherche und Überwachung gehosteter Angebote zu, die er kaum erfüllen kann. Bedenkenswert ist zudem, welche Gefahren die Rapidshare-Entscheidungen für traditionelle Hoster und neue Cloud-Dienste heraufbeschwören.

Nicht zum ersten Mal hat der BGH Mitte August über die rechtliche Bewertung des ehemals wohl erfolgreichsten One-Click-Hosters Rapidshare entschieden. Er hat damit einen vorläufigen Schlusspunkt unter gleich drei langjährige Verfahren gegen den Anbieter gesetzt [1]. Geklagt hatten die GEMA, die Verlage de Gruyter und Campus sowie der Senator-Filmverleih. Auslöser war der Umstand, dass Uploader insgesamt 4815 urheberrechtlich geschützte Musiktitel, diverse E-Books sowie Kopien des Spielfilms „Der Vorleser“ illegal öffentlich zugänglich gemacht hatten: Sie hatten das Material auf die Rapidshare-Server hochgeladen, anschließend waren die Weblinks dazu in bekannten Filesharing-Portalen verbreitet worden.

Die klagenden Parteien forderten nun von dem Filehosting-Dienst, dass dieser weitere Rechtsverstöße ähnlicher Art aktiv unterbinden solle. Der BGH entschied in allen drei Verfahren zugunsten der Rechteinhaber: Der Anbieter hafte als „Störer“ für Rechtsverletzungen durch seine Nutzer. Er habe die ihm obliegenden Prüfpflichten verletzt. ...

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