Webgesperrt

Europäischer Gerichtshof bejaht Website-Sperrungen bei Urheberrechtsverletzungen

Wissen | Recht

Inhaber von Urheberrechten können veranlassen, dass Access-Provider den Aufruf bestimmter Websites, die geschütztes Material rechtsverletzend darbieten, für ihre Kunden sperren müssen. Das hat der Europäische Gerichtshof Ende März entschieden – und damit unter Juristen, aber auch in der Netzgemeinde insgesamt viel Unruhe hervorgerufen.

Film- und Musikindustrie werden nicht müde, das Dilemma zu betonen, das sich ihnen bei der Durchsetzung von Urheberrechten im Internet bietet: Piraten-Websites stellen massenhaft etwa hochaktuelle Kinofilme unerlaubt zum Download oder als Stream bereit. Mit Nutzerentgelten oder mit Werbung auf den zigtausendfach angeklickten Seiten verdienen die Betreiber Geld – greifbar sind sie meistens schon deshalb nicht, weil ihre Sites in exotischen Ländern gehostet werden, in denen es kein durchsetzbares Urheberrecht gibt. Passend dazu weist etwa die für solche Zwecke beliebte Top-Level-Domain „.to“ auf das Insel-Königreich Tonga.

Die Inhaber der Rechte haben also keine realistische Chance, das von ihnen als geschäftsgefährdend betrachtete Treiben zu verhindern oder zu unterbinden. Auch an diejenigen, die das illegal bereitgestellte Material nutzen, können sie sich normalerweise nicht halten. Die Konsumenten sind zunächst einmal anonym. Ihre Identitäten kennen – wenn überhaupt – nur die Site-Betreiber und die Zugangsprovider. Von letzteren können Geschädigte zwar unter bestimmten Voraussetzungen Auskünfte gerichtlich erzwingen, aber ein geeignetes Werkzeug zum Eindämmen von Medienpiraterie ist das auch nicht. Wenn es etwa um Leute geht, die lediglich gestreamte Film-Schwarzkopien angeschaut haben, so ist nicht einmal klar, ob diese überhaupt eine Urheberrechtsverletzung begangen haben [1]. ...

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