Google zerschlagen?

Professor für Kartellrecht sieht keine akute Bedrohung

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Zwei Ministern wird Google zu mächtig, sie sprechen sogar von einer möglichen Zerschlagung. Der Kartellrechtler Torsten Körber sieht jedoch keinen Grund für solche Eingriffe.

Justizminister Heiko Maas und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) haben eine Zerschlagung von Google durch Wettbewerbshüter angedacht, falls der Konzern seine Macht missbraucht. „Stellen Sie sich mal ein Energieunternehmen vor, das 95 Prozent des gesamten Marktes abdeckt. Da wären die Kartellbehörden aber ganz schnell auf dem Plan“, sagte Maas der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Der Göttinger Jura-Professor Torsten Körber hält „gar nichts“ von diesem Vorschlag. Der Kartellrechts-Experte arbeitet seit Februar 2014 im Auftrag von Google an einem Gutachten über den Markt der Smartphone-Betriebssysteme. Aber auch bei der Internetsuche sieht er kaum Bedarf für Eingriffe – allenfalls etwas transparenter müsse Google werden.

„Das Kartellrecht verbietet nicht Monopole an sich.“

c’t: Die Google-Suche hat in Deutschland 94 Prozent Marktanteil. Was sagt das Wettbewerbsrecht zu so einem Monopol?

Torsten Körber: Das Kartellrecht verbietet nicht Monopole an sich, sondern nur deren Missbrauch. Im Fall Microsoft/Skype hat die EU-Kommission Marktanteile von 90 Prozent für unbedenklich gehalten, wenn der Markt dynamisch ist und die Kunden leicht wechseln können. Das hat sich bestätigt: Heute ist nicht Skype der Marktführer, sondern WhatsApp. Außerdem ist Google kein Gatekeeper, wie man manchmal liest. Die c’t-Webseite finde ich auch ganz ohne Google. ...

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