Abgeblockte Blockaden

Die Musikindustrie scheitert mit dem Versuch, Zugangsanbietern Websperren aufzuzwängen

Wissen | Recht

Weil sie urheberrechtlich geschützte Inhalte nicht aus dem Netz bekommt, verlangt die Musikindustrie von Providern, wenigstens einen Sichtschutz davor zu bauen. In zwei Berufungsverfahren erteilten deutsche Oberlandesgerichte dem allerdings eine deutliche Absage.

Die Medienindustrie möchte Internet-Provider auf politischer, aber auch auf juristischer Ebene in die rechtliche Verantwortung für das Verhalten ihrer Nutzer treiben. Politisch scheiterte sie mit dem Versuch, Zugangsanbieter dazu zu verpflichten, Warnhinweise an Kunden zu verschicken, wenn diese bei Urheberrechtsverstößen erwischt werden.

Parallel dazu laufen seit Jahren an diversen deutschen Gerichten Verfahren gegen Provider. Einzelne Musikunternehmen konnten gegen Webhoster – insbesondere One-Click-Hoster – Erfolge erzielen und illegale Inhalte aus dem Internet entfernen lassen. Andere Vertreter der Musikindustrie scheiterten jetzt erneut krachend mit dem Versuch, einem Zugangsanbieter Netzsperren aufzuzwingen. Im Weg steht ihnen das sogenannte „Haftungsprivileg“ für Provider, das 2001 über die E-Commerce-Richtlinie der EU Einzug ins deutsche Recht gefunden hat. ...

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