Von Apps und Atommeilern

Verschärfte Sicherungspflichten für Dienstanbieter

Wissen | Recht

Das neue IT-Sicherheitsgesetz ist für Normalsterbliche uninteressant – könnte man auf den ersten Blick meinen. Tatsächlich aber braucht man weder Betreiber eines Atomkraftwerks noch einer Telefongesellschaft zu sein, um davon erfasst zu werden. Es kann schon genügen, dass man Inhalte im Web präsentiert oder eine App auf den Markt bringt.

Der Bundestag hat im Juni dieses Jahres das „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ beschlossen – es wird landläufig auch als IT-Sicherheitsgesetz bezeichnet. Nachdem es den Bundesrat passierte und verkündet wurde, trat es am 25. Juli in Kraft.

Beobachter sehen in dem neuen Gesetz einen ersten und mäßig gelungenen Schritt zu mehr IT-Sicherheit. Zielvorgabe ist insbesondere der „Schutz kritischer Infrastrukturen, welche gerade für das Funktionieren des Gemeinwesens zentral sind“. Im Zusammenhang damit nennt es auch Telekommunikationsdienstleister. Die so in die Pflicht genommenen Unternehmen müssen künftig enger mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zusammenarbeiten und Informationen im Zusammenhang mit IT-Sicherheit austauschen. ...

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