Bits aus zweiter Hand

Kauf von Gebrauchtsoftware zwischen Sparfreude und Abenteuer

Wissen | Recht

Anders als Tastaturen, Laufwerke oder Netzteillüfter nutzen Computerprogramme sich nicht ab. Schon deswegen ist der Gedanke besonders reizvoll, Anwendungen oder Spiele für kleines Geld gebraucht zu kaufen. Die Sache hat allerdings oft einen Haken – und der liegt weniger im rechtlichen als vielmehr im praktisch-technischen Bereich.

Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute: Aus urheberrechtlicher Sicht spricht grundsätzlich nichts gegen den Kauf von Computerprogrammen aus zweiter oder dritter Hand. Software kann nach deutschem Recht gehandelt werden wie eine gewöhnliche Sache. Der Käufer eines gebrauchten Software-Exemplars erwirbt das Recht, dieses Exemplar bestimmungsgemäß zu nutzen [1].

Dabei spielt es keine Rolle, ob das dem Hersteller gefällt oder nicht. Für den Gebrauchtkäufer ist es auch egal, ob der ursprüngliche Käufer dem Hersteller vielleicht vertraglich zugesichert hat, sein Exemplar nicht weiterzuverkaufen. Voraussetzung dafür, dass ein Wiederverkäufer das Nutzungsrecht an dem gebrauchten Software-Exemplar übertragen kann, ist, dass dieses Exemplar vollständig ist und dem entspricht, das der Erstkäufer ursprünglich bekommen hat. Das gilt für Software auf Datenträgern ebenso wie für solche, die ursprünglich als Download ausgeliefert wurde. Letzteres hat der Bundesgerichtshof (BGH) 2013 im Rechtsstreit zwischen dem Datenbankriesen Oracle und dem Gebrauchtsoftwarehändler Usedsoft bestätigt [2]. ...

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