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Neue Gerichtsfront im Streit um Java-Lizenzen eröffnet

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Die Schweizer Myriad Group und Oracle haben sich gegenseitig verklagt: Die Schweizer Firma wirft dem Oracle-Konzern die Berechnung angeblich unangemessener Lizenzgebühren für die Java Virtual Machine (JVM) HotSpot vor – und Oracle macht geltend, die auf Mobile-Software spezialisierte Gruppe habe unbefugt Java-Markenrechte genutzt. Auch soll Myriad ihren Lizenzverpflichtungen nicht nachgekommen sein.

Myriad fordert von Oracle deshalb mindestens 120 Millionen US-Dollar als Entschädigung. Die Summe schlüsselt sich in 20 Millionen Dollar auf, die die Firma seit 2004 an Lizenzgebühren gezahlt habe, sowie 100 Millionen Dollar, für die Kunden der Firma hätten aufkommen müssen.

Die sich gegen Oracle America richtende Klage wurde bei einem U.S. District Court in Delaware eingereicht, die gegen Myriad am U.S. District Court for the Northern District of California. Unter Oracle America firmiert mittlerweile Sun Microsystems, das der Konzern Anfang des Jahres offiziell übernommen hatte. Durch die Übernahme wurde Oracle auch zum Schirmherr der Java-Programmiersprache. Laut der Myriad-Klageschrift soll Oracle gegen Wettbewerbsregeln nach dem US-amerikanischen Lanham Act sowie gegen den kalifornischen Business & Professions Code verstoßen haben.

Myriad weist etwa auf Suns frühere Zusagen im Java Specification Participation Agreement (JSPA) hin, wonach Java unter fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory, FRAND) lizenziert werde. Oracle und zuvor Sun hätten der Myriad-Gruppe aber nie FRAND-Konditionen eingeräumt, heißt es weiter. Dieser Vorwurf geht in eine ähnliche Richtung wie die Anschuldigung der Apache Software Foundation, die Oracle vorwirft, die Test Compatibility Kits (TCKs) für Java nicht zu FRAND-Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Dies hat letztlich dazu geführt, dass die Open-Source-Organisation jüngst aus dem Java Community Process (JCP) austrat.

NoSoftwarePatents-Gründer Florian Müller spekuliert nun, dass auch Google hinter dem "Angriff" der Schweizer stehen könnte. Der Internet-Riese befindet sich derzeit mit Oracle in gerichtlicher Auseinandersetzung. Oracle wirft Google Patentverletzungen bei der Dalvik Virtual Machine in dem gemeinsam mit der Open Handset Alliance entwickelten mobilen Betriebssystem Android vor – und Myriad ist ein Gründungsmitglied dieses Industrieverbands. Darüber hinaus greift die Gruppe offenbar auf die gleiche Anwaltskanzlei zurück, die Google zu seiner Verteidigung heranzieht.

Die Schweizer bezeichnen sich selbst als "Europas größtes Mobile-Software-Unternehmen", das "über 3,7 Milliarden Applikationen auf über 2,2 Milliarden Telefonen" bereitgestellt habe. Zu den Produkten der Firma gehören unter anderem eine "Java ME"-Plattform (Java Micro Edition), eine Dalvik-Alternative und ein MIDlet-Konvertierer für Android.

Myriad erklärt in der Klageschrift, nie HotSpot-Code verwendet zu haben. Oracle führt in seiner Schrift hingegen an, dass zumindest einer der Vorgänger der Myriad-Gruppe (die Firma Esmertec) von 2002 an Suns Sourcecode heruntergeladen und in seinen Produkten verwendet habe. Im vergangenen Jahr hätten die Schweizer dann angekündigt, den Wortlaut des JSPA so für sich in Anspruch zu nehmen, dass eine mit einer Spezifikation kompatible Implementierung ohne Gebühren zu lizenzieren sei. Oracle stellte eigenen Angaben zufolge daraufhin die TCKs nicht mehr zur Verfügung, worauf sich Myriad fortan weigerte, weiterhin für Lizenzen zu bezahlen. Bis zum Ende der Vertragslaufzeit am 30. Juli 2010 wären so 3,5 Millionen US-Dollar aufgelaufen, die Myriad nun schulde, geht aus Oracles Klageschrift hervor.

Myriad wiederum wirft Oracle beziehungsweise Sun vor, Unternehmensvertreter hätten gegenüber Myriad-Kunden geäußert, dass die Schweizer gar nicht befugt seien, Java-Produkte zu verkaufen. Sun hätte zudem günstigere Produkte als Myriad anbieten können, und die Schweizer hätten durch die "exorbitanten Lizenzgebühren" diese nicht unterbieten können. Auch deshalb habe Myriad Kunden wie Sharp, Pioneer, Vividlogic und Mitsubishi verloren, schreiben die Anwälte der Schweizer. (ane)