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Punktsieg für Oracle im Java-Patentstreit mit Google

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Oracle hat laut US-Medien einen Vorteil im Prozess gegen Google zu Patent- und Urheberrechtsverletzungen durch das mobile Betriebssystem Android erringen können: Der zuständige US-Bezirksrichter William Alsup ist in vier von fünf Fällen Oracles Beschreibungen der technischen Termini gefolgt. Bei einem weiteren Begriff unterbreitete der Richter einen eigenen Vorschlag. Das ist im Zuge der sogenannten Claim Construction zu dreien der sieben zur Debatte stehenden Patente erfolgt, in der die Begrifflichkeiten technischer Termini sowie ihre semantische Interpretation geklärt und damit der Bereich der Patentrechte für den weiteren Prozessverlauf abgegrenzt werden.

Oracle war durch die Übernahme Suns vor rund einem Jahr in die Rolle des Stammhalters der Programmiersprache Java gelangt und hatte Google im August des vergangenen Jahres verklagt, weil der Internetkonzern mit dem in Androids Dalvik Virtual Machine zu findenden Java-Code gegen Patent- und Urheberrechte verstoßen haben soll. Ende Oktober war der Konzern dann konkreter geworden und hatte aufgezeigt, wo Google Zeile für Zeile Code kopiert haben soll. Er sprach davon, dass nahezu ein Drittel der Android-APIs Derivate von Oracles Java-APIs seien.

Bis 6. Mai haben Google und Oracle Zeit, auf den vorläufigen Entschluss Alsups, der Anfang April eine Java-Schulung erhalten hatte, zu reagieren. Die Gerichtsverhandlung wird für November 2011 erwartet. (ane)