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mehr als 1000 Beiträge seit 23.10.2014

Es könnte noch dicker kommen

Bis jetzt hat Apple argumentiert, dass das Geschmacksmuster auf älteren Anmeldungen aufbaut und hat damit andere Geschmacksmuster z.B. von LG blockiert

So hat man das betreffende Patent erst im November 2008 eingereicht – und damit deutlich hinter ähnlichen Patenten von Mitbewerbern wie Sharp und LG.

Prior Art

Bislang hatte Apple argumentiert, dass dieses auf zwei früheren Patenten basiert, wonach deren Datum herangezogen werden kann – eine übliche Praxis im US-Patentrecht. Nun hat das Patentamt aber beschlossen, dass die Vorgängerpatente nicht exakt genug sind, um eine solche Ausdehnung zu rechtfertigen

Da das Patentamt diese Finte nun gekippt hat, werden wohl die anderen Design patente nun in Kraft treten und LG kann vielleicht endlich ihre Drohung wahr machen und Apple wegen des Designs des iPhones , dass dem LG kg850 so ähnlich war, verklagen. Bis jetzt war ja Apple noch durch das eigene Geschmacksmuster geschützt....

https://en.m.wikipedia.org/wiki/LG_Prada#iPhone_controversy

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