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  • Yxnieldsdradulxpe

mehr als 1000 Beiträge seit 11.11.2015

Europarat lehnt Bildung einer neuen Fraktion ab

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Der Europarat sei gegründet worden, um die Demokratie zu schützen und nicht zu zerstören.

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In einer Erklärung auf Twitter hieß es, der Europarat habe entschieden, die Bildung der Fraktion Neue Europäische Demokraten/Europa der Nationen (NDE/ENL) nicht zuzulassen.

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Der Antrag stieß in der Versammlung nicht nur bei Vertretern der Linken und Grünen auf Widerstand, sondern auch bei muslimischen Abgeordneten aus Europaratsländern wie der Türkei und Aserbaidschan.
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https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/europarat-rechtspopulismus-fraktion-demokratie

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