Menü
Politik
Alle Heise-Foren > Specials > Politik > Gericht verbietet "ALFA"
Avatar von muesli_misch_dich
  • muesli_misch_dich

mehr als 1000 Beiträge seit 18.05.2013

Gericht verbietet "ALFA"

http://www.sueddeutsche.de/politik/allianz-fuer-fortschritt-und-aufbruch-luckes-alfa-darf-nicht-mehr-alfa-heissen-1.3005858

Ein Verein von Abtreibungsgegnern [...] hat gegen die Namensgleichheit geklagt

Luckes Partei drohe ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro, sollte sie die Bezeichnung Alfa weiterhin verwenden

Bei den drei Landtagswahlen im vergangenen März hatte Alfa in Baden-Württemberg mit rund einem Prozent noch ihr bestes Ergebnis erzielt.

Kann es sein, dass die "kleingeschwiegen" werden?
Kontroverses Zeugs haben die doch auch:
http://alfa-bund.de/

... und sind immerhin im völlig bedeutungslosen Europa-Parlament vertreten.

Überraschend kommt das Verbot des Namens allerdings nicht:

Juli 2015:
http://www.sueddeutsche.de/politik/allianz-fuer-fortschritt-und-aufbruch-lucke-will-neue-partei-durch-schwarze-liste-schuetzen-1.2574816

Lucke habe sich offenbar nicht vorab über die Namensnutzung informiert. Der Verein Alfa engagiert sich nach eigenen Angaben seit 35 Jahren überparteilich für das Recht auf Leben.

Wenn man sich rückblickend die Entwicklungen der Lucke-Partei, der Piraten und der grünen "Partei" mit den Kipo-Skandalen anguckt, stellt man wohl fest, dass Parteigründungen in Schland wohl nicht unter einem "guten Stern" stehen.

Bewerten
- +
Anzeige