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Avatar von arseno
  • arseno

mehr als 1000 Beiträge seit 25.12.2002

Hintergrund zur Partei "Identitäre Bewegung"

Die "Identitäre Bewegung" gibt es jetzt auch als Partei – und sie will bei der Wien-Wahl antreten. Martin Sellner hat damit aber nichts zu tun.
Die Gründung einer politischen Partei ist in Österreich leicht. Einzige Voraussetzung ist der Beschluss einer Satzung. Das hat sich die "Identitäre Bewegung" zunutze gemacht.

https://m.heute.at/politik/news/story/56766168

Das muss eine Demokratie aushalten.
Zumindest wird es nicht langweilig.

PS: die andere Sekte, "Zeugen Jehovas"
hat in Deutschland die Namensrechte nicht gesichert und stand dann ebenfalls dumm da.

https://legal-patent.com/markenrecht/wachtturm-als-wortmarke-geschuetzt-geht-das-einfach/

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