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  • angelwing

mehr als 1000 Beiträge seit 22.02.2001

Werden persönliche Angriffe als Politik verstanden?

Offensichtlich wird das bei Rechten/Nazis so gesehen, wie man hier im Forum auch beobachten kann. Da geht es nicht um politische Inhalte, sondern darum, dass man eine Person wegen ihrer politischen Ausrichtung, oder sogar, wie man es hier leider beobachten kann, wegen ihrer Äusserlichkeit abwertet.
Politische Diskussion können nicht durch Gewaltandrohungen und Gewalt ersetzt werden. Wer nicht dazu in der Lage ist politisch zu diskutieren, sollte sich auf das Sofa setzen und die Beine still halten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article191882743/Sebastian-Striegel-Hetzvideo-gegen-Gruenen-empoert-Reiner-Haseloff.html

Hetzvideo zu „Hausbesuch“ bei Grünen-Politiker löst Empörung aus

Bekannt wurde das Video nun, weil es ein Hallenser Stadtratskandidat auf Facebook gepostet hatte. „Topp Ansage“, hieß es zunächst auf der Seite von Donatus Schmidt. Inzwischen sind das Video und der Kommentar dazu auf der Facebook-Seite nicht mehr auffindbar. Schmidt kandidiert bei der Kommunalwahl am 26. Mai für die AfD auf dem ersten Listenplatz für den Wahlbereich 5, den Süden der Saalestadt.

Ah ja, Topp Ansage, wenn jemand körperlich bedroht wird.

Grünen-Politiker Striegel wird seit Jahren von Rechtsextremisten bedroht. Zum Hassobjekt der Neonazi-Szene wurde er nicht zuletzt wegen seines Engagements für den Verein Miteinander. Dieser unterstützt unter anderem die Opfer rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Die Neonazi-Szene reagierte darauf mit Einschüchterungsversuchen: Striegels Wahlkreisbüros wurden mit rechtsradikalen Parolen besprüht, beschmiert, Fensterscheiben zertrümmert. Es gab auch Morddrohungen.

Alles ganz harmlos? Das Hetzvideo alarmierte auch Reiner Haseloff (CDU), den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. „Solche Aufrufe haben mit demokratischer Streitkultur nichts mehr zu tun“, sagte er WELT.

Da kann ich ihm nur recht geben.
Das Landeskriminalamt hat deutlich formuliert, was eigentlich bekannt ist.

Dass Agieren des AfD-Kandidaten wundert ihn nicht: „Die AfD ist in Sachsen-Anhalt eine völkisch-rassistische Partei. Sie stellt sich mit ihrem Programm, ihrem Personal und ihren Handlungen außerhalb der Verfassung“, sagte Striegel WELT. „Ihre Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner erfolgen nicht in der Sache, sondern als Kampfansagen.“

angelwing

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (15.04.2019 00:44).

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