Avatar von el_listo
  • el_listo

mehr als 1000 Beiträge seit 13.01.2003

Wie wärs mal mit ein wenig Hintergrundinfos

Ich weiß wirklich nicht, was mit der Qualitättskontrolle bei Telepolis los ist!?
Vielleicht könnte man mal mit Strecki 1:1s organisieren und ihm das Handwerkszeug beibringen?

So wärs zum Beispiel nicht zuviel verlangt, dass man auch die rechtsstaatlichen Gründe beleuchtet, wenn man schon (vollkommend zurecht) bedauert, dass Verbrecher nicht ausgliefert werden. Das ist eben keine Willkürentscheidung, so wie dargestellt, sondern hat tatsächlich verfassungsrechtliche Gründe, wobei Spanien da sowieso noch eher ausliefert, wie zum Beispiel Deutschland oder Argentinien. Ich glaube Spanien darf laut spansicher Verfassung Spanier ausliefern, wenn es einen gegenseitigen Vertrag gibt und wenn das andere LAnd ausliefert. Da aber Deutschland und Argentinien grundsätzlich keine Deutschen oder Argentinier ausliefert, kann eben Spanien aktuell auch nicht ausliefern.

Das hat dramatische Folgen: Verbrecher der Militärdiktatur in Argentinien verstecken sich in Deutschland, genauso wie Verbrecher der Colonia Dignidad ... man braucht nur einen deutschen Pass und alles ist gut. Aber auch im privaten Bereich ist das oft unverständlich. Eine spanische Bekannte von mir kam an den falschen deutschen Mann, er hat sie ein paarmal krankenhaus reif geschlagen und sich dann nach Deutschland abgesetzt und lacht sich nun ins Fäustchen .... keine Auslieferung, keine Verfolgung, nix. Man müsste den gesamten Prozess in Deutschland durchführen, was finanziell kaum machbar ist. Theoretisch könnten zwar in Deutschland Straftaten verfolgt werden, die Deutsche im Ausland begangen haben ... Praktisch ist aber der Aufwand so gigantisch, die Kosten so hoch (keine Aussagen per Video oder Onlinekonferenz möglich) und die deutsche Staatsanwaltschaft wenig begeistert, so dass dies sehr selten passiert.

Insofern ja ... wie so vieles (zB.: landesweite Referenden) in den Verfassungen von Spanien und Deutschland könnte und sollte man auch das Auslieferungsrecht reformieren .... aber ob dies dann Strecki gerade im Hinblick auf Katalonien gefallen dürfte? So Dinge passieren ja meisten bilateral ......

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (21.09.2020 08:46).

Bewerten
- +