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  • bbirke

mehr als 1000 Beiträge seit 22.12.2004

Blackbox Europa !

Wenn man Nachrichten hört oder liest, ist oft kaum nachzuvollziehen, wie die Entscheidungen in Brüssel zustande kommen. Bundesregierung, Bundestag, Landtag, Landesregierungen, die kennt man schon mal eher, aber wer kennt schon die Vorgänge in der EU-Kommision und im EU-Parlament?

Es stehen nur immer wie aus dem Nichts irgendwelche EU-Richtlinien im Raum, welche die nationale Politik unbedingt umsetzen muss: Vorratsdatenspeicherung, Glühbirnen-Verbot, Gurken-Krümmung, der Lissabon-Vertrag oder was auch immer.

Da ist also in Brüssel oder Straßburg eine riesige Blackbox, deren Inhalt und Abläufe kaum einer wirklich kennt, aus der aber ständig Regeln für uns alle kommen.

Dass die bisweilen schädlich für alle sind, schadet Europa als Institution zusätzlich. Etwa "neoliberale" Volksverarmung und Bankenrettungsschirme bei gleichzeitigem Gerichtsvollzieher-Gebahren gegenüber Griechenland & Co, am schlimmsten die total korrupte und damals kaum einzudämmende EU-Kommission Ende der 1990er.

Hätte man mir z.B. den Vertrag von Lissabon zur Entscheidung vorgelegt, als er politisch zur Entscheidung anstand, hätte ich auch dagegen gestimmt, einfach, weil ich nichts wirklich daraus kannte und der Inhalt in den Medien kaum präsent war. Stattdessen ist die politische Klasse da mal eben völlig über die Bürger hinweg Verpflichtungen eingegangen!

Dass Deutschland (vor der Vereinigung die BRD) seit Ende des 2. Weltkriegs eher eine "gelenkte Demokratie" ist, wo eine politische Klasse sich eher als oberster Aufseher und Zuchtmeister des gemeinen Volkes, denn als von ihr beauftragt und kontrolliert verhält (siehe Euro-Einführung, Lissabon-Vertrag oder das völlige Fehlen eines Referendums wie in GB), ist seit langem ein berechtigter Grund zum Ärger, und wenn in dem Rahmen "alternativlose" Unterordnung unter die EU-Bürokratie gefordert wird, färbt das eben auch schlecht auf Europa als Institution ab.

Nun ist dieser Eindruck einer abgehobenen politischen Klasse auch in GB entstanden, obwohl es nicht den Besatzungs-Hintergrund wie Deutschland nach dem 2. WK hat. Was wohl wesentlich zum Brexit beigetragen haben dürfte.

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