Avatar von georg_werner
  • georg_werner

409 Beiträge seit 04.12.2004

Von 'Grünen' mitregierte Bundesländer stimmten mehrheitlich dem LNG Aufbau zu

Mit der Zustimmung im Bundesrat am 07. Juni 2019 zu der Verordnung zur Verbesserung der Rahmen-bedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland (Drucksache 138/19) haben die Grünen aus 6 von 9 Landesregierungen dem möglichen Import von Fracking-Gas zugestimmt. Die Importstrukturen sind privatwirtschaftlich organisiert und unterliegen keinen Beschränkungen in der Herkunftswahl der Gasimporte.

Tagesordnungspunkt 27, Seite 223 (bzw. Seite 15 im online Dokument)

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/downloads/DE/plenarprotokolle/2019/Plenarprotokoll-978.pdf?__blob=publicationFile&v=2

und im Correctiv Forum:

Ja, auch Landesregierungen mit Beteiligung der Grünen stimmten im Bundesrat für eine Verordnung, die den Import von Fracking-Gas ermöglichen könnte

https://correctiv.org/faktencheck/politik/2019/09/04/ja-auch-landesregierungen-mit-beteiligung-der-gruenen-stimmten-im-bundesrat-fuer-eine-verordnung-die-den-import-von-fracking-gas-ermoeglichen-koennte

Bewerten
- +