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  • Joshi

mehr als 1000 Beiträge seit 26.06.2001

Merkwürdig - warum nur geht das Interesse zurück?

Ich habe da ja eine starke Vermutung, warum das Interesse an den ePetitionen des deutschen Bundestags zurückgeht:

Weil Menschen lernfähig sind, und selbst die hoffnungslos Naiven irgendwann merken, dass es völlig sinnlos ist, eine "ePetition" einzureichen.

Schauen wir uns doch mal die Zahlen an:

Nach der "Id-Nr." zu urteilen, wurden bislang ca. 77565 ePetitionen eingereicht.
(Möglicherweise sogar deutlich mehr - falls nicht jede eingereichte ePetition überhaupt eine "Id-Nr." zugewiesen bekommt)

Davon wurden aber nur 4536 + 1169 + 76 = 5781 (=ca. 7,5%) ePetitionen überhaupt in die nächste Stufe "durchgelassen" - ca. 92,5% aller ePetitionen werden also sofort abgeschmettert, sie konnten gar nicht erst mitgezeichnet werden. Laut Wikipedia sind es sogar nur ca. 5%, die tatsächlich veröffentlicht werden:
https://de.wikipedia.org/wiki/Online-Petition#Erfolg_von_Online-Petitionen

Von den wenigen verbliebenen ePetitionen schaffen wiederum nur ein winziger Bruchteil, die erforderlichen 50000 Mitzeichnungen binnen 4 Wochen zu erhalten. In den ca. 10 Jahren, seit es die "ePetitionen" des Bundestags gibt, haben das gerade einmal 20 geschafft - an dieser Hürde scheitern also weitere ca. 99,6% aller ePetitionen - oder anders ausgedrückt: schon bis hierhier wurden 99,974% aller eingereichten ePetitionen erfolgreich eliminiert/verhindert.

Die verbliebenen 20 ePetitionen, die es bis hierhin geschafft haben, können im nächsten Schritt durch ein Mehrheitsvotum des Ausschusses verhindert werden, wie der Artikel erwähnt:

Aber selbst das Erreichen dieser Marche garantiert keine Einladung in den Ausschuss. Die Ausschussmitglieder können dies noch immer mit einfacher Mehrheit verhindern.

Wie viele ePetitionen diesem Filter zum Opfer fallen, ist mir nicht bekannt. Möglicherweise könnte man das irgendwo nachschauen - möglicherweise aber auch nicht, denn wenn man Wikipedia glauben schenken kann, hält sich der Petitionsausschuss generell mit Zahlen zurück:

Über den Erfolg von Online-Petitionen, die beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht werden, ist wenig bekannt, da der Petitionsausschuss keine offiziellen statistischen Angaben dazu bereitstellt.

Wie auch immer, von den ursprünglichen 77565 ePetionen sind also noch <=20 übrig, die sich das Recht erkämpft haben, zumindest "angehört" zu werden (huiuiuiuiui!!!).

Wieviel Aussicht auf Erfolg diese verbliebenen ePetitionen "mit Anhörungsrecht" haben, kann ich nur spekulieren - Wikipedia zufolge hat bislang aber gerade einmal eine einzige ePetition tatsächlich zu einer Gesetzesänderung geführt:

Laut einem Mitarbeiter des Petitionsausschusses sei seit Beginn der Online-Petitionen nur ein einziges Gesetz verändert worden. Die Eingabe des Bürgers war hierbei, die Ausstattung von Kraftfahrzeugen mit einer zusätzlichen Stoßstange (sogenannten „Kuhfänger“) zu verbieten. Diese Frontschutzbügel sind als Reaktion auf diese Petition per Gesetz verboten worden

Unter'm Strich ist der gesamte "Erfolg" von 10 Jahren und 77565 ePetitionen also nichts weiter als ein Verbot von "Kuhfängern". Wow. Wenn man dem gegenüberstellt, wie viel Geld, wieviele zusätzliche Stellen etc. das Ganze den Steuerzahler kostet, kann man kaum anders als zu dem Schluss kommen, dass das Ganze aus Sicht des Steuerzahlers bislang reine Zeit- und Geldverschwendung, bzw. eine reine ABM-Massnahme ist.

Oder anders ausgedrückt: Von den 77565 eingereichten ePetitionen haben sich nur <=20 bzw. <=0,026% das Recht erkämpft, "angehört" zu werden.
In der menschlichen Geschichte war es traditionell fast immer so, dass selbst in den übelsten Monarchien oder Autokratien der Bürger üblicherweise die Gelegenheit hatte, sein Anliegen dem Herrscher vorzutragen, also "angehört" zu werden.
Man könnte also spöttisch sagen, dass Demokratie ähnlich wie Monarchie ist, nur mit extrem geringeren Chancen/Möglichkeiten, von den Herrschenden angehört zu werden.

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