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  • Ett (1)

9 Beiträge seit 12.05.2020

Grundgesetz

Bisher wurde jede Krise bzw. Jede Sondersituation genutzt um Grundrechte zu beschneiden, auf schwurbeldeutsch neu zu definieren.
Aktuell Corona
Weiter zurückliegend
Sars, Schweine oder Vogelgrippe,
9/11,
Diese Aufzählung lässt sich bis Dutschke zurückverfolgen.
Immer wurde unsere Freiheit, insbesondere die der Anders denkenden scheibchenweise ausgesetzt.
Salamitaktik nach dem Motto mal sehen ob noch mehr geht.
Die Einschränkungen wurden massiver, Überwachung und Diskreditierung Andersdenkender wurden optimiert.
Die Standardmedien üben sich in obrigkeitshörigem Selbstgleichschaltung. Schließlich will man ja zur nächsten Pressekonferenz eingeladen werden.
Influencer werden gekauft um selbst die absurdesten Absonderungen der Machthaber positiv darzustellen.
Nun sollen, natürlich nur wegen Corona, ab 2021 Wahlen ausschließlich per Brief bzw. Online stattfinden. Genauso unsicher und Datenschutz bedenklich wie die nicht funktionierende Corona App. Natürlich werden diese sogenannten Wahlen völlig rechtsstaatlichen ablaufen. Das garantieren die jeweiligen Machthaber.

Noch gibt es im GG den Passus, wenn eine Regierung nicht mehr mit rechtsstaatlichen Mitteln abgewählt werden kann ist eine Absetzung auch mit gewaltsamen Maßnahmen erlaubt.

Die Frage ist:
Wo stehen wir und wann wird auch dieser Passus aus dem GG entfernt.

Die bisherigen Wahlen konnten nichts ändern. Der Wählerwille wurde unterlaufen durch eine GROKO.
Es ist unerheblich wer was wählt. Es ändert sich nichts, ausser zum Negativen. Mittlerweile gibt es eine sogenannte Sprachpolizei.
Wehe es werden die gerade nicht genehmen Bezeichnungen verwendet und schon ist man Linker, Rechter, Aluhut, VT, Spinner und vieles mehr.
Wir leben in einer gelenkten Autokratie mit diktatorischem Gedankengut.
Diese Bastamentalität wird immer offener gelebt. Salonfähig ist diese schon länger.
Auch diese Krise wird zum Demokratieabbau genutzt werden. Einmal durchgesetzte Verbote wurden auch in der Vergangenheit niemals vollständig zurückgenommen.
Ausnahmen werden einfach weiterverlängert, irgendwann in Gesetze gegossen oder so umgestaltet, dass diese sogenannte neue Normalität auch ohne Parlamentsbeschluss jederzeit geändert werden kann.
Das ist was wir gerade erleben. Es wird durchregiert. Wo ist eigentlich die Opposition?
Gibt es die?
Oder ist diese mit Aussicht auf lukrative Posten ruhiggestellt.
Ist diese Friedhofsruhe im Parlament auch die neue Normalität?
Müssen wir demnächst Kennzeichen tragen z. B. nach Risikogruppen?
Oder bereits immun oder auch nicht?
Praktischerweise könnte die nicht immune Gruppe auch mit einem gelben Stern gekennzeichnet werden, oder?

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