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  • Marwolf2004

mehr als 1000 Beiträge seit 11.09.2004

Ein neues Demokratie-Verständnis muß her!

1) Demokratie muß wieder Demokratie werden! Einmal alle x Jahre einer
Partei seine Zustimmung zugeben, die dann für die Zeit ihrer
Legitimierung tun und lassen dürfen, was sie wollen, ohne Rückfrage,
ohne Vetorecht, ohne Möglichkeit der Kurskorrektur von außen.... das
ist keine Demokratie. Das ist eine Farce. Und je mehr Leute das
erkennen, umso weniger machen dabei mit.

Die Wahl einer Regierung / Parlament soll nicht der Höhepunkt
demokratischen Lustempfindens sein, sondern lediglich eine Abstimmung
darüber, wer den Job für die nächste Periode am besten erledigen
könnte. Das beinhaltet keinesfalls eine pauschalierte Zustimmung zu
allem, was gewählter Personenkreis in dieser Periode alles zu tun
gedenkt.

Hierfür gilt es, dezitierte Befragungen zu Sachthemen durchzuführen,
ob die Mehrheit der Bevölkerung dem zustimmt oder nicht. Ob nun per
direkter Demokratie, oder Konzepte wie "liquid Democracy", muß man
sich noch überlegen. Aber gefragt werden muß, und eigentlich muß ein
gewählter Vertreter auch regelmäßig im Amt bestätigt werden. Auf die
Art verhindert man effektiv gebrochene Versprechen.

2) Demokratie darf nicht mehr als der Gipfel der politischen
Organisationsform angesehen werden, sondern als das, was es ist: Ein
unvermeidlicher Kompromiß. Demokratie ist nämlich die Diktatur von
51% über 49%. Um die negativen Effekte dieses Umstands zu minimieren,
müssen umfangreiche Grundrechte und Freiheiten der Menschen (nicht
der Wirtschaft!) unveränderlich einzementiert werden, so daß kein
gewählter Vertreter die demokratische Minderheit in ihren
Grundrechten beschneiden kann.
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