Avatar von laestern
  • laestern

mehr als 1000 Beiträge seit 17.01.2004

inhaltliche Frage

Zitat Artikel:
"Es legte eindeutig die kapitalistische Wirtschaftsweise als
verbindlich fest, erlaubte unter bestimmten Bedingungen den Einsatz
von Schusswaffen gegen Demonstranten, öffnete Hintertüren zur
Einführung der Todesstrafe, verpflichtete die Mitgliedsstaaten zur
permanenten, militärischen Aufrüstung und ermöglichte es, im Falle
innerer Unruhen bei Mitgliedsstaaten zu intervenieren. Die über 800
Seiten lange "Verfassung" wurde nie öffentlich diskutiert, sondern
unter fast schon konspirativen Bedingungen entworfen. Die
grundsätzlichen, sozialstaatlichen Verpflichtungen, die das
Grundgesetz dem deutschen Kapitalismus zumindest noch theoretisch
abnötigt, waren der gescheiterten EU-Verfassung natürlich fremd."

Hat jemand infos wie es mit den Verträgen in der gegenwärtigen
Diskussion ausschaut?

Am besten mit speziellen Hinweisen wo was in den Verträgen zu finden
ist.

grüße sendet dirk


Bewerten
- +