Avatar von Verba docent exempla trahunt
  • Verba docent exempla trahunt

327 Beiträge seit 11.05.2013

Illusionen über die Justiz

Leider produziert die Justiz ähnliche, wenn nicht noch mehr Probleme.

"Ein Staatsanwalt erhöbe Anklage bei einem Richter, der selbst finanziell davon profitierte, wenn der Angeklagte verurteilt würde."

Der Richter profitiert davon schnell zu sein und das ist nicht unbedingt der Wahrheitsfindung dienlich. https://blog.delegibus.com/2015/04/06/duerfen-richter-nicht-mehr-gruendlich-sein-teil-1/

"Zur Wahrheitsfindung würde der Richter Gutachten bei Personen einholen, die nur er kennte, und womöglich mit seinen persönlichen Hinweisen oder gar Anweisungen versehen, die der Verteidigung nicht mitgeteilt würden."

Siehe zu Gutachten bei Sozialgerichten die obige Quelle.

"Mit den Gutachten könnte er dann machen, was er wollte - sie zum Beispiel auch ganz verwerfen und neue einholen, wenn sie ihm nicht gefielen."

Kann er.

"Das Urteil würde anschließend vielleicht nur mit einem Satz begründet ..."

Kann er.

"... und wäre nicht anfechtbar. Vielleicht gäbe es allenfalls einen Briefkasten für Beschwerdepost. Was damit geschähe, wäre aber gar nicht klar. Eine Berufungsinstanz fehlte gänzlich."

Es ist vom BVerfG schon entschieden, dass der Anspruch auf einen gesetzlichen Richter tatsächlich nur auf einen Richter besteht. Es liegt im Belieben des Gesetzgebers, ob es einen längeren Instanzenweg wie Berufungen oder Revisionen gibt.

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