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  • venice12

mehr als 1000 Beiträge seit 20.09.2015

Russland geht in die Offensive und redet Klartext

https://de.rt.com/international/109910-russland-ueber-opcw-erklaerung-zu-nawalny/

"Das ursprünglich von Deutschland herbeigesponnene Fake-Narrativ über eine Vergiftung Nawalnys in Russland mit dem exotischen 'Nowitschok' hält keiner Kritik stand.
...
Statt das Geschehene zu entwirren, beschlossen Deutschland und seine Verbündeten, auf Megafondiplomatie zurückzugreifen
...
Die deutsche Regierung begann sofort, die russischen Vorermittlungshandlungen zur Situation um Nawalny aktiv zu behindern und verhinderte so bislang die Wahrheitsfindung.

Davon zeugen die völlige Weigerung, mit den russischen Strafverfolgungsbehörden und Organisationen des öffentlichen Gesundheitswesens zusammenzuarbeiten, die eklatante Missachtung beziehungsweise die formell-floskelhafte Beantwortung mit Ausredecharakter von bereits fünf Ersuchen der russischen Generalstaatsanwaltschaft, die in Übereinstimmung mit dem Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen von 1959 adressiert wurden.

Damit tritt Berlin unmittelbar die Normen der [Chemiewaffen-]Konvention mit den Füßen. Denn wie sonst kann man den Unwillen Deutschlands qualifizieren, seinen Verpflichtungen gemäß den Artikeln VII und IX der Konvention über das Verbot von Chemiewaffen nachzukommen, die streng vorschreiben, dass Teilnehmerstaaten sich gegenseitig Rechtshilfe zu leisten haben und alle möglichen Maßnahmen zur Aufklärung unklarer Sachverhalte mittels Beratung und Informationsaustausch ergreifen müssen?"

Und weil man gerade dabei war, wurde auch das Vorgehen der OPCW i.S. Giftgas/Douma scharf kritisiert.

Das war es dann wohl mit dem höflichen Diplosprech in Richtung Westen im Allgemeinen und Deutschland im Besondern.

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