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  • do_nym

mehr als 1000 Beiträge seit 08.09.2010

Das Prinzp demokratischer Legitimation

Da hier einige Wahlschafe das Prinzip der Legitimation von Herrschaft
nicht verstehen:

"Eine große inhaltliche Legitimation des Parlaments ist dann gegeben,
wenn die funktionalen Mechanismen und Anreize des politischen Systems
erwarten lassen, dass die Zusammensetzung des Parlaments und das
Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei allen Themen den
Präferenzen der Bürger entspricht. Dies ist jedoch aufgrund des
„übergroßen Delegationsumfangs “ der nur alle vier Jahre
stattfindenden Wahlen nicht der Fall. Jeder Bürger muss mit einer
einzigen Stimme seine Präferenzen zu einer Vielzahl von Themen
artikulieren und gleichzeitig die Parteien und Politiker für Fehler,
Leistungsmängel, gebrochene Wahlversprechen etc. sanktionieren.

Die „demokratische Legitimation“ (bzw. das „Mandat“) ist
*        nicht nur im allgemeinen demokratischen Verständnis
*        sondern auch tatsächlich für die Politische Klasse (Parteien
und Politiker)
die Machtbasis für fast alles.

Demokratische Legitimation wird durch Wahlen erzeugt. Für die
Parteien und Politiker haben die Wahlen deshalb auch machtpolitisch
und für ihre Interessen  eine ganz herausragende positive Bedeutung,
die in der Funktionsweise unseres politischen Systems sowie des
gesamten Staates und der Gesellschaft kaum überschätzt werden kann.
Sie geben Ihnen nämlich alle Schlüssel zur Macht."
> http://www.hsu-hh.de/kruse/index_GGJhVOnGZL3lhV0u.html

Ich wiederhole das gerne: 

Demokratische Legitimation wird durch Wahlen erzeugt!
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Wer sich an der Wahl beteiligt, legitimiert jedwede Herrschaft die
daraus hervorgeht.
Wer Piraten, Linke oder wen auch immer wählt, legitimiert damit die
nächste Merkel-Herrschaft.

Nur wer NICHT wählt, erteilt auch keine Legitimation dafür, dass
Parteicliquen über ihn herrschen.

Nur wer NICHT wählt und einfordert, dass alle Bürger an allen
politischen Entscheidungen beteiligt werden, ist ein echter Demokrat
und mündiger Bürger.


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