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  • Goerlitzer

mehr als 1000 Beiträge seit 30.11.2007

Die Strategen des Kapitals brauchen (wieder) Rassismus und Rechtspopulismus...

Zur politischen Absicherung ihrer Herrschaft in ökonomisch unruhigen
Zeiten kommt man ohne die Rechtspopulisten nicht aus. Die
traditionell konservativ-liberalen Parteien sind nur noch unter
Mitwirkung der Sozialdemokratie zu einer längerfristigen
Mehrheitsbildung in der Lage. Dies würde aber die ganze
Parteien-Arithmetik durcheinanderbringen, das soziale
Protestpotential dauerhaft von der Sozialdemokratie entfremden und
das linke Lager stärken. 

Die aktuelle Aufgabe der Rechtspopulisten wird es daher sein, den
Teil des Protestpotentials, der über xenophobe Stimmungsmache
erreichbar ist, von den linken Parteien loszueisen. Die
Rechtspopulisten will man als "gemässigte" Bündnispartner aufbauen
oder zumindest zur politischen Neutralisierung des sozialen
Protestpotentials nutzen. Man denke in diesem Zusammenhang an die
Umfragen, nach denen angeblich vor allem Anhänger der Linken den
Sarrazin-Thesen zustimmen. Irgendwelche sozialen Forderungen sollen
allerdings bei den Rechtspopulisten nicht erkennbar sein(siehe
Wilders), das könnte schnell zu Frustrationen führen. Ihre
Anhängerschaft hofft man mit einer ständigen Neu-Belebung der
Anti-Islam-Kampagne bei der Stange zu halten.

Ich empfehle in dieser Hinsicht die Berichterstattung der
Mainstream-Medien genau zu verfolgen. Auffallend ist, dass neben
einer oft oberflächlichen Distanzierung ausgesprochen viel von der
islamo-phoben "Programmatik" der Rechtspopulisten transportiert wird. 
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