Avatar von Interrupt 1000
  • Interrupt 1000

92 Beiträge seit 18.12.2018

"Politische Verdächtigung" ist immer ein Mittel der Nazis gewesen!

schlautuer schrieb am 28.12.2018 23:37:

Indem sie missliebige Meinungen und Personen als "Nazi" denunzieren, die tatsächlich nicht wirklich rechtsextrem sind, banalisieren sie den Nazibegriff und enttabuisieren ihn. Als billiger Diskreditierungseffekt zur Entmenschlichung und Kriminalisierung des poltischen Gegners mag es kurzfristig funktionieren. Aber langfristig ruiniert es das Tabu des Nazi-Faschismus.
Wie ich diese pseudolinke Idiotenbrut und das kaputte Altparteienkartell für diesen Missbrauch des Nazivorwurfs hasse.

Diesbzgl. ist deshalb konsequent 241a StGB anzuwenden!

Dieser § wurde als Lehre aus dem 3.Reich in das StGB aufgenommen.

https://dejure.org/gesetze/StGB/241a.html

§ 241a

Politische Verdächtigung

(1) Wer einen anderen durch eine Anzeige oder eine Verdächtigung der Gefahr aussetzt, aus politischen Gründen verfolgt zu werden und hierbei im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen durch Gewalt- oder Willkürmaßnahmen Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, der Freiheit beraubt oder in seiner beruflichen oder wirtschaftlichen Stellung empfindlich beeinträchtigt zu werden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Mitteilung über einen anderen macht oder übermittelt und ihn dadurch der in Absatz 1 bezeichneten Gefahr einer politischen Verfolgung aussetzt.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) Wird in der Anzeige, Verdächtigung oder Mitteilung gegen den anderen eine unwahre Behauptung aufgestellt oder ist die Tat in der Absicht begangen, eine der in Absatz 1 bezeichneten Folgen herbeizuführen, oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so kann auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren erkannt werden.

Zitat Ende

Das Gesetz ist konsequent anzuwenden.

Dann hat sich die politische Hetze/Verdächtigung von Teilen der Linken,Teilen der Rechten,Teilen gewisser Religionen,Teilen des Bürgertums sehr schnell erledigt!

Man muss als säkularer Rechtsstaat den gesetzlichen Rahmen nur ausschöpfen!

Das macht aber keiner weil sowohl das Polisgesindel in den Parlamenten als auch die politisch verstrahlte Justiz das GG augenscheinlich verhohnepiepeln will!

Dementsprechend werden die Konsequenzen ausfallen!

Gute Besserung uns allen! :)

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (28.12.2018 23:51).

Bewerten
- +
Anzeige