Avatar von Adrian_E
  • Adrian_E

793 Beiträge seit 27.11.2016

Unterscheidung zwischen Haltung zu BDS und Haltung zu Dämonisierung von BDS

Wichtig finde ich, dass in diesem Artikel der Unterschied zwischen der Haltung zu BDS und derjenige zwischen staatlichen Maßnahmen, um BDS zu delegitimieren unterschieden wird.

Ich unterstütze BDS nicht, zumindest nicht alles. Ich würde verschiedene Elemente kritisieren. Einmal ist offensichtlich, dass die Vertreibung von PalästinenserInnen in den Nakba 1948 ein Unrecht war. Man kann sicher auch arabischen Staaten einen Vorwurf machen, die Schuld für den damaligen Krieg ist nicht eindeutig, aber dass PalästinenserInnen aus dem Gebiet des neu gegründeten Staates Israel vertrieben wurden und auch nach dem Krieg die Rückkehr nicht erlaubt wurde, kann nach kaum einem Prinzip als richtig bezeichnet werden. Aber andererseits ist es auch etwas fragwürdig, wenn alle Nachkommen dieser Flüchtlinge auch als Flüchtlinge bezeichnet werden und verlangt wird, dass sie alle nach Israel zurückkehren müssten, was ein Ende von Israel, wie wir es heute kennen, bedeuten würde - nach der Nakba von 1948 eine zweite in die andere Richtung zu verlangen, wäre kaum das Richtige. Auch bei der Besetzung der Westbank sollte differenziert werden. Dass das kein akzeptabler Zustand ist, sollte klar sein, und diejenigen israelischen Kräfte, welche die israelische Herrschaft über "Judäa und Samaria" wollen, ohne den dort lebenden PalästinenserInnen Bürgerrechte in Israel zu geben, sind zu verurteilen. Andererseits sind aber auch die Sicherheitsbedenken keineswegs aus der Luft gegriffen, und ein plötzlicher Abzug der israelischen Armee würde ein Vakuum schaffen, das mit einer relativ großen Wahrscheinlichkeit zu einer Machtübernahme von gewalttätigen Extremisten führen würde, die dann von dort aus Israel angreifen würden - und sie wären noch viel näher an großen Bevölkerungszentren als von Gaza aus. Ein Ende der Besatzung muss ein längerer Prozess sein, bei dem auch diesen Sicherheitsfragen Rechnung getragen wird. Natürlich werden die Sicherheitsbedenken auch von vielen, die gar keine Absicht haben, die Besatzung zu beenden, als Ausrede gebraucht, aber das bedeutet nicht, dass diese Gefahren nicht real sind.

Ich denke deshalb nicht, dass die Forderungen von BDS einfach so umzusetzen sind, und deshalb halte ich einen umfassenden Boykott auf dieser Grundlage in der aktuellen Situation nicht für gerechtfertigt.

Andererseits meine ich aber sehr wohl, dass BDS ein legitimer Teilnehmer bei der Debatte, wie es bei diesem Konflikt weitergehen soll, ist. Es mag sein, dass sich BDS zum Teil zu wenig von Arten von Antizionismus, die auch etwas mit Antisemitismus zu tun haben, distanziert, aber bei BDS geht es um die Rechte von PalästinenserInnen, und die von PalästinenserInnen initiierte Bewegung kann sicher nicht als generell antisemitisch bezeichnet werden. Deshalb finde ich es wichtig, dass sich auch viele, die BDS selbst nicht unterstützen, dagegen aussprechen, dass von staatlicher Seite BDS durch die nicht angemessene Gleichsetzung mit Antisemitismus delegitimiert wird - und natürlich müssen erst recht Versuche in den USA, Boykotte zu verbieten, was grundsätzliche Rechte der Meinungsfreiheit in Frage stellt, verurteilt werden.

Wenn der Direktor des jüdischen Museums BDS unterstützt hätte, wäre das vielleicht tatsächlich ein Problem gewesen, da nur eine sehr kleine Minderheit von JüdInnen BDS befürwortet, und sich vollständig von der großen Mehrheit jüdischer Personen zu entfernen, wäre wahrscheinlich für einen Direktor eines jüdischen Museums tatsächlich ein Problem (auch wenn das alleine eigentlich nicht reichen sollte, die Argumente für und gegen BDS sollten selbst da diskutiert werden können). Die Ablehnung von Verboten und der Dämonisierung von BDS ist aber schon eine Haltung, für die auf jeden Fall Platz sein müsste.

Bewerten
- +