Avatar von cassiel
  • cassiel

mehr als 1000 Beiträge seit 21.09.2001

"Konsultation" (direkt-)demokratisch ohne Bedeutung

das hatte nicht mal die Qualität einer repräsentativen Dummfrage, von einem richtigen Volksentscheid Lichtjahre entfernt. Bezeichnend dass populistische Politiker das nicht "ignorieren" wollen, aber richtige Volksentscheid wie z.B. über die Unabhänigkeit von Katalonien am 1.Oktober 2017 werden konsequent von der EU und ihren Politikern ignoriert.
Für mich ganz klar: hier soll den Bürgern mal wieder ein Demokratiesurrogat als Mitbestimmung verkauft werden, aber bloss keine echte (direkte) Demokratie wagen, denn das könnte ja einen demokratischen Bildungs- und Emanzipationseffekt in der Bevölkerung haben und dann das Machtmonopol des Parlamentarismus in Frage gestellt werden. Keine schlafenden Hunde wecken!

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