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  • HanniKanni

mehr als 1000 Beiträge seit 30.11.2016

Die Diskussion hatten wir doch schon. Hast dir denn nicht die Doku angesehen?

Wir hatten ja die Diskussion schonmal (1)
und wie gesagt, wenn du die genauen Zahlen zu den Kosten und zur Finanzierung sehen willst, zieh dir das hier rein (2) "Pièces à conviction - Président à tout prix : Enquête sur les millions de la campagne", da ist das alles detailliert.

Entsprechend verstehe ich nicht so recht, warum du wieder mit den selben Vorwürfen kommst, die sich doch erübrigen.

* Zunächst mal liegen die Gesamtkosten nicht im Dreistelligen Millionenbereich sondern im niedrigen zweistelligen, siehe (2),… eben in etwa in Höhe der maximalen staatlichen Wahlkampfkosten-Erstattung. bis zum 20. März hatte Macron noch nicht mal das erreicht sondern lag bei 8 Millionen, den Rest danach. Sprich: Im Endeffekt zahlt ohnehin der Staat über die Erstattung so ziemlich alles (jedenfalls wenn der Kandidat nicht abkackt), und die einzige relevante Frage bleibt die, wer bis dahin die Vorfinanzierung macht.

* Der größte Batzen dieser Vorfinanzierung war bei Macron eine private Kreditaufnahme in Höhe von 8 Millionen Euro.

* Der Rest kam - anders wäre es ja auch nicht möglich gewesen für eine neue Bewegung ohne wie bei den etablierten Volksparteien über längere Zeit gefüllte Parteikassen und ohne Primaires-Einnahmen - mehrheitlich von Spenden, und zwar ausschließlich von Privatpersonen (alles andere ist in F verboten) und mit einer Höchstgrenze, die deutlich niedriger ist als in Deutschland die Grenze zur Publizierung (in Frankreich werden derart hohe Beträge nicht nur publiziert, sondern sind gleich ganz verboten).

Entsprechend ergäbe es angesichts des niedrigen Maximal-Limits für Spenden keinen Sinn, da namentliche Nennungen zu wollen, das würde keinerlei Transparenzvorteil bringen sondern nur Datenschutz-Probleme (und das Französische System ist da schon deutlich transparenter und besser gegen Einflussnahme abgesichert als das deutsche, weil das Limit eben deutlich niedriger liegt und die hohen Spenden nicht bloß publiziert werden sondern ganz verboten sind).

* Und nein, die Organisation solcher Großereignisse liegt nicht im zwei- bis Dreistelligen Millionenbereich, sondern im mittleren bis hohen dreistelligen Tausenderbereich. Sogar Hamon, dessen Kampagne diesbezüglich am teuersten war, ist mit dem teuersten Großereignis aller Kandidaten (seinem Auftritt im Zénith) bei knapp über 800k geblieben davon ca 300k für die Location selbst - siehe (2); Bei Macron sind die teuersten Großereignisse laut Presseberichten bei unter 500k gewesen (wobei die Zahlen zwar vor dem Ende der Kampagne waren, aber auch zum Ende hat er ja nichts gemacht, was von den Kosten auch nur annähernd an die Kategorie der Hamon-Zénith-Show rankommen würde)

* Übrigens kommt bei den Législatives eine problematischere Vorfinanzierungsform dazu: da erwartet REM von vielen Kandidaten, dass sie wie Macron selbst (wenn auch im deutlich kleineren Rahmen) eben sich selbst über eigene Ersparnisse oder persönlich aufgenommene Kredite die Vorfinanzierung der eignenen Kampagne kümmern. und Spenden zu organisieren. Ob sie dann selbst voll das Risiko übernehmen, im Fall des Misserfolgs auf ihren persönlichen Verlusten oder gar Schulden sitzen zu bleiben, habe ich nicht eindeutig mitbekommen. Größenordnung der Privaten Schulden/Eigenersparnis-Vorschüsse hier: den Beispielen nach um die 20k-30k, also deutlich weniger als bei den Präsidentschaftswahlen.
Fairerweise muss man ja zugestehen: anders würde es ja gar nicht gehen. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien hat REM ja weder auf lokaler noch auf nationaler ebene eine Wahlkampf-Kriegskasse aus Parteigeldern.

Beim FN ist es da noch ekliger: da werden die Kandidaten gezwungen, zum Wucherpreis ein Wahlkampf-Propaganda-Kit von der Partei zu kaufen und von der Partei zu einem Wucher-Zinssatz einen Kredit aufzunehmen (der über eine ziemlich eklige Finanz-Masche dann JMLP und seinen Freunden sowie seiner Sub-Partei Cotelec schöne Rendite beschert)

(1):https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Paris-Berlin-Neuanfang-oder-Verhaertung/Re-Fillon-haette-Macron-am-ehesten-gefaehrlich-werden-koennen/posting-30400567/show/

(2) (Pièces à conviction - Président à tout prix : Enquête sur les millions de la campagne):
https://www.youtube.com/watch?v=5Ks2NliFnzk

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (18.05.2017 18:49).

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