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  • Naturzucker

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aktualisiert: 1000 Gründe, die SPD nicht zu wählen

Die SPD steht für ...

- 60 Milliarden Steuerausfall pro Jahr durch
- Halbierung der Körperschaftsteuern für Unternehmen
- Senkung des Spitzensteuersatzes und gleichzeitiger Verkleinerung der Progressionszone
- Steuerbefreiung für Konzerne beim Verkauf von Unternehmensbeteiligungen
- Deckelung der Steuer auf Kapitalerträge

im weiteren für...

Steuer- und Wirtschaftspolitik
- Förderung einer neoliberalen Wirtschaftspolitik
- Zulassung hochspekulativer Finanzprodukte
- Öffnung des Kapitalmarktes für Hedgefonds
- Erleichterung von feindlichen Übernahmen
- höhere und neue Verbrauchssteuern
- Absenkung des Sparerfreibetrags
- 3 Prozentpunkte Mehrwertsteuer
- Ökosteuer, EEG-Umlage
- Untätigkeit beim Cum/Ex Betrug zu Lasten der Steuerzahler

Sozialpolitik
- Hartz 4, sozialen Kahlschlag und Abkehr von der paritätischen Sozialversicherung
- radikale Leistungskürzungen mit dem Zweck, die Beiträge für Arbeitgeber stabil zu halten
- Abschaffung der gesetzlichen Berufsunfähigkeitsversicherung
- Parasitenturbomastprogramme für die Raffmeyers durch private Altersvorsorge
- rückwirkende Belastung von Direktversicherungen mit Sozialversicherungsabgaben
- regelmäßiger Griff in die Sozialkassen, um versicherungsfremde Leistungen zu finanzieren, zuletzt für Mütterrente, Rente mit 63 oder Krankheitskosten von Migranten

Arbeitsmarkt
- Zulassung von Leiharbeit und prekären Arbeitsverhältnissen
- Förderung von Offshoring
- Tarifeinheitsgesetz
- geplante Ausweitung des Scheinselbstständigen-Gesetzes auf selbständige Fachleute

Bürgerrechte, Demokratie
- Vorratsdatenspeicherung
- TTIP, TISA, CETA
- Basta-Politik
- Misswirtschaft in zahlreichen Landesbanken
- Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland

Offenbar bin ich nicht mit dem Wunsch alleine, mir ab und an die sozialen Wohltaten der SPD in Erinnerung zu rufen. Ein Forumsmitglied war zuletzt so nett, mich auf die folgende Aufstellung hinzuweisen. Kleiner Tip: Vorher eine Flasche Baldrian schon mal in Reichweite hinstellen.

Gesundheitsreformen unter Schröder 1998-2005

http://www.zukunft--der--arbeit.de/gesundhref-schroeder.htm

Ich werde meine Liste bei passender Gelegenheit wie bisher gerne wieder veröffentlichen und dabei auch gerne weitere Ergänzungsvorschläge berücksichtigen.

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