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  • Adrian_E

858 Beiträge seit 27.11.2016

Vor nicht allzu langer Zeit dachte ich, dies sei nur in China möglich

Ich erinnere mich vage daran, dass vor ein paar Jahren einmal gemeldet wurde, dass in China die Verbreitung "falscher Nachrichten" bestraft werde. Damals dachte ich noch, dass das zeige, wie weit China von liberalen demokratischen Staaten entfernt sei, und aus westlich-liberaler Sicht kam mir die Bestrafung "falscher Nachrichten" geradezu absurd vor. Das Wichtigste ist, dass alle ihre Meinung vertreten und Argumente vorbringen können, dann kann sich am ehesten mit der Zeit das Richtige durchsetzen. Die Idee, dass staatliche Behörden kontrollieren, ob Nachrichten wahr sind und die Verbreitung derjenigen, die gemäß der Behörde nicht der Wahrheit entsprechen, bestraft wird erschien mir als etwas, was in demokratischen Rechtsstaaten zum Glück niemand auch nur in Betracht ziehen würde, da gerade dadurch der Prozess der Wahrheitsfindung mit einer offenen Debatte blockiert wird.

Ein paar Jahre später sieht schon alles ganz anders aus, es wird plötzlich so getan, als ob die Bestrafung "falscher Nachrichten" unbedingt nötig sei, um die Demokratie vor bösen Propagandisten und Populisten zu retten. Wenn man wie ich immer noch an den alten liberalen Idealen festhält und nicht glaubt, dass eine staatliche Behörde, die kontrolliert, welche Nachrichten wahr sind und die Verbreitung der anderen bestraft, bin ich nun wohl in den Augen derer, welche eine "wehrhafte Demokratie" so (miss)verstehen, dass Grundrechte eingeschränkt werden sollen, damit in einer Demokratie außer einer kleinen Elite möglichst wenige an Einfluss gewinnen können, plötzlich ein Sympathisant von "Autoritären" und "Populisten" - dabei vertrete ich immer noch genau die gleichen liberalen Idealen, die damals noch als Allgemeingut galten. Aber inzwischen ist wohl die Glaubwürdigkeit einiger der machthabenden Gruppen so weit gesunken, dass sie es für notwendig halten, einige ihrer in den letzten Jahren nur noch zum Schein vertretenen Ideale ganz über Bord zu werfen.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (04.01.2018 15:30).

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