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  • 1FC

mehr als 1000 Beiträge seit 02.02.2011

„As long as it takes“

Es ist doch klar, daß da keiner jetzt hingeht und öffentlich sagt daß immer weiter mit vollen Händen Geld in die Ukraine geworfen wird.
Auch ist die Ukraine für das US-Amerikanische (und kanadische) Volk weit weg.
So etwas wie beim „War on Terror“ z.B. wird es so schnell nicht mehr geben. Da hatte George Bush für eine kurze Zeit quasi so etwas wie eine Diktatorlizenz und die Opposition war auch auf Kurs. Das Volk war durch die Anschläge bis ins Mark getroffen und ging zu der Zeit ALLES mit.

Ich denke von daher daß hier jeder ja wohl weiß daß das in Demokratien nicht so einfach ist. Außer die Putin-Fans vielleicht, denn die kennen so was nicht. Putin braucht niemanden Fragen und hat wie Dagobert Duck einen riesen Geldspeicher in der er einfach reingreifen kann. Der wird allerdings und zum Glück zunehmend kleiner…

Wie gesagt, hier (i.S.v. Demokratien) ist das nicht so. Und das ist auch gut so. Unser Bundeskanzler ist in erster Linie verpflichtet zum Wohl des deutschen Volkes zu handeln. Die Verpflichtungen die sich aus den Vereinszugehörigkeiten ergeben (EU, Nato…) kommen erst dann.
Unser Wohl ist dabei aber nicht nur monetärer Natur, Stabilität und Frieden in Europa dient auch unserem Wohl. Die Geschichte hat gelehrt (sollte zumindest), daß Freiheit und Frieden durchaus einen sehr hohen Preis erfordern können. Deswegen können diese Hilfe sehr wohl gerechtfertigt sein.

Und das ist genau der Punkt.

Das Thema Waffenlieferungen ist dabei doch noch nicht einmal das (finanzielle) Hauptproblem. Denn wie läuft das überhaupt?

1. Deutschland
Meines Wissens nach gibt es mehrere Möglichkeiten:
- Aus Bundeswehr-Beständen. DieUkraine zahlt nichts, bekommt aber i.d.R. alten Kram
- Ertüchtigungshilfe. Ukraine muss Gelder beantragen, Deutschland muss diese bewilligen. Davon wird dann eingekauft.
- EU-Topf. Hieraus können Länder, die Waffen liefern dafür Geld aus dem Topf bekommen. Deutschland hat da am meisten einbezahlt
-Ringtausch. Hier überlässt ein Land der Ukraine Waffen und erhält dafür Ersatz von einem anderen Land.
-Hersteller. Die Ukraine kann Waffen auch direkt bei deutschen Rüstungsunternehmen bestellen. Wenn Deutschland den Export genehmigt und die Ukraine keine Hilfsgelder bekommt (s.o.), bekommt die Ukraine die Rechnung

Scholz‘ vermeintliches Panzer-Rumgeeier war einfach nur das Prüfen der vorhandenen Möglichkeiten. Wer in einer Demokratie nach vorne prescht und alles aus der Hüfte verspricht (außer daß man hilft) ist unseriös. Die Hilfe muss in der Tat parlamentarisch entschieden werden.

2. USA
Meines Wissens nach verschenken die Amis nichts, die verleihen alles. Irgendwann wird die Rechnung präsentiert.

Ausblick:
Egal wie das alles ausgehen wird, die hohen Kosten werden erst noch kommen. Dagegen jetzt noch alles Peanuts. Nehmen wir doch nur mal folgende Szenarien an:
A) Ich nenne es mal Schwarzer/Wagenknecht-Szenario:
Angenommen das Resultat eines russischen „Sieges“ wäre so was wie ein 'Minsk III'-Abkommen. Das hiesse eine geteilte Ukraine, in der Russland weite Teile besetzt mit allem was dazugehört. Also Russland beherrscht auch noch grosse Teile der Energieinfrastruktur, zerschneidet Binnenwasserstrassen, unterdrückt Menschen in den besetzten Gebieten und alles was sonst noch REALISTISCH wäre.
Ich denke jedem ist klar daß das langfristig ganz schön teuer wäre und eine Wiederaufnahme von Kampfhandlungen im Grunde vorprogrammiert wären.
B) Russland sieht ein, daß nicht zu gewinnen ist und zieht alle Truppen ab etc. Wie die ihre derzeit besetzten Gebiete hinterlassen würden ist wohl klar. Selbst wenn man Russland zu Reparationszahlungen verpflichten könnte würde das niemals ohne externe Hilfe reichen, die Ukraine wieder schnell (!) aufzubauen.

Persönliches Fazit:
Egal was auch passiert, es werden so oder weitere Milliardenpakete fliessen.
Unsicherheitsfaktor: Die Rolle Chinas. Sollten die anfangen Russland intensiver zu unterstützen wird es noch teurer. Und auch noch gefährlicher - global!

In diesem Sinne, Baxter

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