Avatar von DrFunfrock
  • DrFunfrock

mehr als 1000 Beiträge seit 10.01.2000

Vorabsprachen (Danke auch an F. Rötzer)

Vorabsprachen sind in der Politik seit Ewigkeiten eine Gewohnheit.
Bevor man in die  Ôffentlichkeit geht, hat man sich in der Regel
schon auf eine Strategie festgelegt, die entweder die geringst
möglichen Schmerzen verursacht, wobei das Ergebnis nicht feststeht
oder das Ergebnis wird im Vorwege mit den Lobbyisten festgelegt.
Meistens werden auch nur Alternativen im Sinne der Lobbyisten
diskutiert. Und so werden Ergebnisse präsentiert, die angeblich den
goldenen Mittelweg repräsentieren und der Bürger verlangt den
goldenen Kompromiss. Der der Mittelweg ist schlichtweg eine Chimäre,
weil er in der Regel den Wunsch der Lobbyisten darstellt. Und so
vereinen sich Wunsch und Wirklichkeit der Bertelsmannstiftung: Dem
Bürger werden diese Ziele als Vernünftig dargestellt und dieser -
mittlerweile gezähmt wie ein Hausschwein - ist nur zu gern bereit,
dieses zu akzeptieren.

Je weiter dieser Prozess vorranschreitet, desto mehr wird der Bürger
unmündiger könnte meinen. Tatsächlich geht es nicht glatt vorran,
weil die soziale Deklassierung zu Widersprüchen und Widerstand führt.
Widerstand führt automatisch zu mehr Sicherheitsforderungen der
Innenpolitiker, die damit zu einem Gewaltinstrument der Industrie
werden. In diesem Kontext sind auch die Forderungen Schilys nach dem
9.11 zu sehen.

Einen Ausweg kann eigentlich nur die Beschränkung der repräsentativen
Demokratie im Austausch mit der direkten Demokratie bieten.
Repräsentation ist immer anfällig für Korruption. Die Herausforderung
ist die, auch gleichzeitig die allg. politische Bildung weiter zu
entwickeln und die Medienlandschaft so zu verändern, dass Information
so aufbereitet wird, dass diese eine offene  Diskussion zulässt.

Wie gefährlich die Parteien diese Entwicklung für sich einschätzen,
kann man an den Kommentaren der grossen Parteien zu den Hamburger
Volksabstimmungen sehen. Mittlerweile will die CDU sogar die Rechte
der Bürger dbzgl. wieder beschränken. (Siehe auch Archiv
TAZ-Hamburg).


Doc Funfrock
Bewerten
- +