Avatar von Alex Kilgour
  • Alex Kilgour

mehr als 1000 Beiträge seit 26.04.2009

Re: Nimm nicht das Wort Völkerrecht in den Mund!

cracy horse schrieb am 08.02.2020 10:59:

Alex Kilgour:

Nein es ist kein Völkerrechtsbruch. Israel und Syrien befinden sich seit 1973 im Krieg

Ein ziemlich einseitiger Krieg, wie ich feststellen möchte. Wer hat das andere Land alleine im letzten Jahr über 200 Mal bombadiert und mit Raketen angegriffen,

Das hat ja auch durchaus Gründe. Von syrischem Boden aus operieren erklärte, bewaffnete Feinde des Staates Israel und die syrische Regierung verhindert das nicht.

Diese Feinde schiessen unter anderem Raketen in Richtung Israel. Ich drücke es mal so neutral aus.

sehr oft die Angriffe über ein fremdes Land, etwa den Libanaon geflogen,

Libanon ist ein anderes Thema und das habe ich auch so klargestellt. Also lenke nicht ab.

und du getraust dir das Wort Völkerrecht in den Mund zu nehmen?

Ja natürlich. Ich bin ein Anhänger des Völkerrechts - auch wenn ich mir seiner Schwächen bei der Durchsetzungsfähigkeit bewusst bin.

Wer hat Syrien ins Chaos gestürzt und die Terrormilizen unterstützt?

In der aktuellen Situation. Israel eher nicht. Ich sehe daher die USA und die Saudis an vorderster Front.

Die Zionisten verbreiten Terror in der Region und das nicht erst set ihrer Staatsgründung und dem Holocaust, der immer als Entschuldigung genannt wird, sondern schon Jahrzehnte länger.

Ich glaube da haben sich auch die Palästinenser als erklärte Freunde Hitlers nicht mit Ruhm bekleckert. Zum Streiten gehören immer zwei.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mohammed_Amin_al-Husseini

Der hat auch einiges dazu beigetragen vor dem Holocaust den Konflikt anzuheizen

Und nicht die Briten und die Franzosen vergessen.

Aber was rede ich, Einäugige haben halt ein eingeschränktes Wahrnehmungsvermögen.

Mein herzliches Beileid, dass Du eine Augenklappe tragen musst.

Eins noch, nach deiner Logik dürften auch über 50 Länder Deutschland angreifen, denn mit diesen gibt es auch nach 70 Jahren keinen Friedensvertrag und die Feindstaatenklausel gilt immer noch.

Und in der Geschichte nicht aufgepasst. Die gilt eben nicht mehr - und zwar schon im Prinzip seit 1969 nicht mehr und absolut nicht mehr seit den 90er Jahren.

Wir haben unseren Frieden mit der Welt gemacht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel

Zitat:

Nach Abschluss des Atomwaffensperrvertrages von 1969 hatten die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich und Frankreich erklärt, dass Art. 53 und 107 der UN-Charta kein Recht zur gewaltsamen Intervention in Deutschland gewähren.[6] Mit der Sowjetunion und damit auch mit Russland[7] wurde Ähnliches in den Ostverträgen vereinbart.[8] 1994 betonte die Generalversammlung der UNO bereits „wiederholt die Bedeutung der ehemaligen Feindstaaten für die Vereinten Nationen als aktive Träger der VN-Friedensbemühungen.“[9] Das Auswärtige Amt vertritt darüber hinaus die Ansicht, Artikel 53 und 107 seien hinfällig,[10] weil die Alliierten im Zwei-plus-Vier-Vertrag ein Weiterwirken ihrer Besatzungsrechte völkerrechtlich ausgeschlossen haben (Art. 7 Abs. 1).[11]

https://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag

Zitat:

Der Vertrag – er wird auch als Souveränitätsvertrag bezeichnet – regelt in zehn Artikeln einvernehmlich die außenpolitischen Aspekte wie auch sicherheitspolitischen Bedingungen der deutschen Vereinigung und wird hinsichtlich seiner Wirkung auch als Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Siegermächten sowie Polen behandelt,[25] auch wenn – weil „praktisch gegenstandslos“[26] – er „ausdrücklich diese Bezeichnung nicht erhielt“[27] (s. u.) und selbst im Potsdamer Abkommen stattdessen eine „friedensvertragliche Regelung“ vorgesehen war.[28] Der Zwei-plus-Vier-Vertrag bildet damit „praktisch das außenpolitische Grundgesetz des vereinten Deutschland“.[29] Durch die Beendigung noch bestehender alliierter Hoheitsrechte wurden unter anderem die bis dahin gültigen Potsdamer Beschlüsse abgelöst.[12] Das Ergebnis war die Wiederherstellung der deutschen Einheit und nach Beendigung der Rechte und Verantwortlichkeiten – Restbestände der aus der Berliner Erklärung von 1945 herrührenden „Supreme Authority“ (oberste Regierungsgewalt)[30] – der Regierungen der Französischen Republik, der Sowjetunion, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten die Wiedererlangung der „demgemäß volle[n] Souveränität [Deutschlands] über seine inneren und äußeren Angelegenheiten“.[31]

Bewerten
- +