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  • Captain Data

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Rein vom Lesen her hatte Saarland die schärfsten Lockdown-Regelungen ...

... wenn ich mir vor Augen führe, was nun alles wieder zulässig ist:

Konkret bedeutet die heutige Entscheidung, dass Treffen von Eheleuten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern, Verwandten in gerader Linie sowie Geschwistern und Geschwisterkindern oder in häuslicher Gemeinschaft miteinander lebenden Personen zuzüglich maximal einer weiteren Person - unter Beachtung des Kontaktreduzierungs- und des Abstandsgebots - im privaten Raum erlaubt sind. Erlaubt ist - ebenfalls unter Beachtung des Kontaktreduzierungs- und Abstandsgebots - das Verweilen im Freien.

Bedeutet für mich, dass diese Dinge zuvor nicht erlaubt waren. Es gab also ein absolutes Besuchsverbot, getrennt lebende Eheleute konnten weder sich noch ihre Kinder sehen, getrennt lebende Kinder durften sich nicht sehen und Verwandte in gerader Linie (i.d.R. also Großeltern - Eltern - Kinder) ebenfalls nicht. Und Besuch durfte grundsätzlich nicht empfangen werden.
Dazu kommen strikte Ausgangsbeschränkungen auf's absolute Minimum: Arbeiten gehen, Arztbesuche, Einkäufe. Alles andere ist bisher nicht als trifftiger Grund anerkannt gewesen.

Nur zum Vergleich, was seit der Ostern-Lockerung wieder in BaWü erlaubt ist (frei zitiert)
- Verwandtschaftsbesuche in gerader Linie
- getrennt lebende Eheleute & Kinder haben grundsätzlich Besuchsrecht
- getrennt lebende Paare (z.B. Freund & Freundin)
- Bekanntschaftsbesuche mit bis zu 5 Personen in einem Haushalt
- Spaziergänge, Wandern, Parkbesuche
- ...

Das ist immernoch sehr restriktiv. Aber eben nicht so knallhart wie offenbar in Saarland bis zum Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofes. Eine echte Trendwende ist das aber noch nicht: die Saarländer dürfen jetzt halt etwas das gleiche, wie die Baden-Württemberger. Eine ECHTE Trendwende ist erst dann zu erwarten, wenn ein Verfassungsgericht auch die moderateren Beschränkungen als unverhältnismäßig betrachtet - das ist aber bisher noch nicht der Fall gewesen.

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