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  • respicefinem

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Hier mal schlüssig erklärt warum Guaidó sich nicht selbst ernannt hat

Artículo 233 Serán faltas absolutas del Presidente o Presidenta de la República: su muerte, su renuncia, o su destitución decretada por sentencia del Tribunal Supremo de Justicia; su incapacidad física o mental permanente certificada por una junta médica designada por el Tribunal Supremo de Justicia y con aprobación de la Asamblea Nacional; el abandono del cargo, declarado como tal por la Asamblea Nacional, así como la revocación popular de su mandato. Cuando se produzca la falta absoluta del Presidente electo o Presidenta electa antes de tomar posesión, se procederá a una nueva elección universal, directa y secreta dentro de los treinta días consecutivos siguientes. Mientras se elige y toma posesión el nuevo Presidente o la nueva Presidenta, se encargará de la Presidencia de la República el Presidente o Presidenta de la Asamblea Nacional.

Artikel 233 Falta absoluta des Präsidenten der Republik: Tod, Rücktritt oder Entlassung, die durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs verfügt wurde; dauerhafte körperliche oder geistige Unfähigkeit, die von einer vom Obersten Gerichtshof ernannten Ärztekommission mit Zustimmung der Nationalversammlung bescheinigt wurde; Aufgabe des von der Nationalversammlung als solches erklärten Amtes [dies war die Begründung der Nationalversammlung] sowie die öffentliche Aufhebung seines Mandats. Wenn der gewählte Präsident oder der gewählte Präsident vor seinem Amtsantritt völlig abwesend ist, findet innerhalb von dreißig aufeinanderfolgenden Tagen eine neue allgemeine, direkte und geheime Wahl statt. Während der Wahl und Amtsübernahme des neuen Präsidenten wird der Präsident der Nationalversammlung mit dem Vorsitz der Republik betraut.

"falta absoluta" ist leider etwas schwer zu übersetzen, doch "vollständige Absenz" trifft es in etwa. Beim Tod ist das klar, die Nationalversammlung (und der Oberste Gerichtshof im Exil) interpretieren die ihrer Meinung nach illegitim durchgeführte Wahl als ungültig, ja juristisch als "nicht stattgefunden". Nach Ablauf der ersten Amtszeit gibt es daher keinen Präsidenten. Das ist die "falta absoluta".

Jetzt kann man darüber streiten, ob die Einschätzung des Parlaments richtig ist oder nicht, aber darauf kommt es bei der Amtsübernahme Guaidós nicht an. Entscheidend ist, dass das Parlament die "falta absoluta" festgestellt hat. Damit tritt ein Automatismus ein, der vorsieht, dass der amtierende Parlamentspräsident das Amt des Staatspräsidenten als "presidente encargado" (wörtlich "beauftragter Präsident") übernimmt. Guaidó hat sich NICHT selbst dazu erklärt. Der öffentliche Schwur ist lediglich symbolhaft zu sehen, es ist kein Rechtskraft entfaltender Akt.

Warum nicht "selbst ernannt"? Wäre Maduro Anfang Januar gestorben, hätte dies natürlich ebenfalls eine "falta absoluta" bedeutet und Guaidó hätte das Amt interimsmäßig bis zur Wahl und Vereidigung eines neuen Präsidenten übernommen. Kein Mensch hätte von "selbst ernannt" gesprochen.

Entscheidend ist die "falta absoluta" per se, nicht der Grund.

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