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  • zur Erinnerung an Egon Bahr

150 Beiträge seit 30.01.2017

Warum sollte ein Referendum in Katalonien illegal sein.......

"Warum sollte ein Referendum in Katalonien illegal sein, wenn sie in Schottland oder Quebec problemlos möglich waren?", fragte ein Forenteilnehmer zu Recht. Auch im Saarland durfte man ja über die Zugehörigkeit zu Deutschland abstimmen oder im Kossovo über die Lostrennung von Jogoslawien.
Die Antwort lautet: Weil es ja bei dem Referendum auf der Krim ebenfalls angeblich illegal war ( wohl weil das Völkerrecht für Russen nicht gilt, sondern nur für die illegal an die Macht gekommene ukrainische Regierung ), weil es für die westlichen Regierungen und die dieser Regierungspolitik hörigen Mainstreammedien in solchen Fragen leider kein Recht- und keine für die Logik des gesunden Menschgenverstandes fassbare Vergleiche mehr gibt, sondern nur noch eine Argumentation nach Bündniszugehörigkeit oder momantanem Nutzen. Dann wird eine Abstimmung der Krim und die ebenfalls per Abstimmung des Parlamentes erbetene Angliederung an Russland + Volksabstimmung statt als Wiedervereinigung dann "völkerrechtswidrige Annexion" betitelt, aber eine per Parlamentsbeschluss erfolgte Aufnahme der DDR in die BRD ( dann allerdings ohne Volksabstimmung wie beim Kossovo) natürlich als völkerrechtskonforme Handlung gesehen. Recht ist offensichtlich dass, was der augenblickliche Machthaber gerade so für opportun hält.
Ich fühle mich an den Satz von Göring erinnert " Wer Jude ist, bestimme ich". Und was Völkerrecht ist, bestimmen eben allein die USA und ihre Verbündeten, fragt sich nur, wie lange noch.

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