Avatar von INT_MIN
  • INT_MIN

744 Beiträge seit 18.05.2020

Glaube ich nicht

Systemverwalter schrieb am 01.10.2020 02:52:

Auf ein mutmasslich angelsächsisches Geheimdienstkomplott hin. Die OPCW soll nur die Pseudo-Rechtfertigung für die eigene Wirtschaft liefern.

Weiß nicht. Die NATO-Sprechpuppen hatten alle ihre 5 Minuten. Die werden sie auch wieder bekommen, und der Staub wird sich ebenso schnell wieder legen.

Mal sachlich durchdenken, und das wird auch der Grund für Rötzers Fazit sein:

An der Nord Stream 2 AG mit Sitz in der Schweiz sind etliche wertewestliche Unternehmen beteiligt, und das sine keine Nobodys, die nicht ihre Pappenheimer in den Parlamenten und Ministerien kennen. Seinerzeit gab es einen expliziten politischen Willen für das Projekt. Es gab auch einen rechtlichen Rahmen, der selbst durch ambitionierte transatlantische Zurechtbiegungsvorhaben im EU-Parlament nicht ausgehebelt werden konnte. Im Gegenteil. Sämtliche Genehmigungsverfahren aller Anrainerstaaten wurden problemlos absolviert.

Sie haben doch bestimmt auch die Auftragsvergabe der EU an Pharma-Größen mitbekommen, für den SARS-CoV-2-Impfstoff. Es geht bei milliardenschweren Investitionen immer auch um die Haftung.

Und wer haftet im Falle eines Abbruchs von NS2?

BASF-Wintershall? BP? Engie? Hahahaa!

Die werden klagen, bis zur letzten Instanz. Und die werden recht kriegen, samt Zuspruch einer Schadenersatzzahlung durch die Bundesrepublik Deutschland — nicht weil das Recht per sé auf ihrer Seite ist, sondern weil durch einen politisch induzierten urplötzlichen Abbruch auf fragwürdiger/rein politischer Basis (also ohne Rechtsverstoß im konkreten Projektzusammenhang) jegliche rechtsstaatliche Grundlage ausgehebelt würde/worden wäre.

Und Merkel weiß das.

Bewerten
- +