Avatar von Irwisch
  • Irwisch

mehr als 1000 Beiträge seit 22.03.2005

Durchkorrumpierte Gesellschaften

Das ist heutzutage doch zu erwarten: zeitlich und finanziell waren sie aus dem Ruder gelaufen.

In den durchkorrumpierten und lobbyverseuchten Gesellschaften hüben wie drüben, wobei uns die USA auch in anderen Dingen schon immer 20 Jahre voraus waren, laufen Staatsaufträge, ganz besonders Bauaufträge, schon immer aus dem Ruder. Zeitlich, weil das dem Auftragnehmer Geld bringt, finanziell, weil sich die realen Kosten wegen Korruption in kurzer Zeit überschlagen. Da kann man sicher sein, daß hier nichts dem Zufall überlassen wird und bereits im Vorfeld alles schön sauber eingefädelt wurde.

Man erinnere sich nur mal an die leidige Mautsache, die allein auf Telepolis bislang 46 mal unter allerei Aspekten beleuchtet wurde, z.B. dort:

https://www.heise.de/tp/features/Wem-nutzt-die-Maut-3397397.html

Im Zusammenhang mit der Firma Toll Collect:

In Geheimverhandlungen zwischen Bundesregierung und den Betreibern von Toll Collect sollen Schadenersatzzahlungen für die verspätete Inbetriebnahme des Mautsystems ausgehandelt werden. Um welche Beträge handelt es sich hier? Warum stehen dem Bund diese Gelder zu?

Werner Rügemer: Es geht um etwa 7 Milliarden Euro. Sie setzen sich aus drei Teilen zusammen. Erstens 3,5 Milliarden für die 16 Monate, in denen nach dem vertraglich vereinbarten Starttermin das System der LkW-Maut auf den Autobahnen nicht funktionierte und deshalb für den Bundeshaushalt diese Einnahmen ausfielen. Zweitens die Zinsen für diese 3,5 Milliarden, für die der Bund seit 2003 Kredite aufnehmen musste, um das Haushaltsloch zu füllen. Drittens die vertraglich vereinbarte Konventionalstrafe. Die Schadenersatzforderung beruht also auf der Tatsache, dass die Investorengruppe aus Daimler, Deutsche Telekom und Cofiroute [französischer Betreiber von Mautstraßen] ihre vertraglichen Verpflichtungen nur mit sehr großer Verspätung erfüllt hat. Angesichts der Gesamtlaufzeit dieses Public Private Partnership-Vertrages von 12 Jahren sind 16 Monate sehr viel. Das wäre nach dem Gesetz ein "wichtiger Grund" gewesen, um den Vertrag zulasten der Investoren zu kündigen. Die Bundesregierung hat die Schadenersatzklage 2004 in Gang gesetzt.

Das ist doch längst alles kapitalpolitischer Alltag!

https://www.heise.de/tp/features/Verzichtet-die-Bundesregierung-auf-7-Milliarden-Euro-3397217.html

Bewerten
- +
Anzeige