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  • Porcupine17

mehr als 1000 Beiträge seit 14.07.2012

Demokratie beginnt mit Demos

Es ist sinnlos in der EU Demokratie zu fordern wenn dazu die elementarste Grundlage fehlt: der Demos.

Der Demos, welcher in der Demokratie herrscht, ist einfach gesagt eine Gruppe von Menschen die sich auf ein paar Spielregeln geeinigt haben und akzeptieren das innerhalb dieser Regeln Dinge per Mehrheitsentscheid entschieden werden. Die Gruppe von Menschen können sowohl die Mitglieder eines Kaninchenzüchtervereins sein als auch das Volk eines Staates. Die Spielregeln stehen in der Vereinssatzung oder der Verfassung, sie müssen nicht mal niedergeschrieben sein solange sich alle einig sind was die Regeln sind.

Der Kernpunkt ist aber: Mehrheitsentscheidungen müssen von allen akzeptiert werden. Und da liegt das demokratische Problem der EU: sind die einzelnen Staaten bereit zu akzeptieren das sie vom Rest überstimmt werden? Bereit sich auch in wichtigen Fragen der Meinung der Mehrheit der EU-Bevölkerung zu beugen?

Paradebeispiel hierfür ist das Brexit-Referendum in UK:
33 Mio. Wähler haben abgestimmt,
28 Mio. in England
2.7 Mio. in Schottland
1.6 Mio. in Wales
800.000 in Nordirland

Bei dieser Ausgangslage ist klar das de facto die Engländer die Entscheidungen treffen. Selbst wenn die anderen drei Länder komplett dagegen stimmen reichen 60% der englischen Stimmen sie zu überstimmen. Der tatsächliche Ausgang war bekanntlich das Schottland zu 2/3 gegen den Brexit gestimmt hat aber die leichte Mehrheit für den Brexit in England (53:47) war mehr als ausreichend das Ergebnis 52:48 pro Brexit ausfallen zu lassen (selbst ohne die Brexit-Stimmen aus Nordirland und Wales hätte Leave eine Mehrheit)

Die Schotten knirschen bekanntlich mit den Zähnen, akzeptieren aber letztlich das sie überstimmt wurden.

Gibt es in der EU eine vergleichbare Bereitschaft sich überstimmen zu lassen? Sind z.B. bereit die Nordeuropäischen Staaten bereit eine "mediterane" Mehrheit zu akzeptieren? Sind die Iren bereit auf ihr Veto-Recht zu verzichten?

Ich sehe es nicht. Eine wirklich demokratische EU wird von den meisten nicht gewünscht.

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